Wahl des EU-Präsidenten
19.11.2009
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union kommen heute zu einem informellen Gipfeltreffen zusammen, um über die Besetzung der neuen EU-Posten zu entscheiden. Der Lissabon-Vertrag sieht die Wahl eines Präsidenten sowie eines hohen Vertreters für die europäische Außenpolitik vor. Auch Polens Premierminister Donald Tusk wird am Nachmittag in Brüssel eintreffen. Präsident Lech Kaczynski muss dem Treffen wegen einer Erkältung fernbleiben. Polen hatte zuletzt gefordert, die Kandidaten für die neuen EU-Ämter sollten sich vor der Wahl mit einem Programm vorstellen. Der Vorschlag war allerdings vom schwedischen Ratsvorsitz abgelehnt worden. Zu den Kandidaten für die Position des EU-Präsidenten zählen der belgische Premierminister Herman van Rompuy, der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker sowie der niederländische Regierungschef Jan Peter Balkenende.
IAR/jh