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Deutsche Redaktion

Polnische Zustimmung für von der Leyen wackelig

16.07.2019 10:00
Die Europaparlamentarier entscheiden heute, ob die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen die neuen EU-Kommissionschefin wird.
EU-Parlament
EU-ParlamentBild: Shutterstock/ Alexandra Lande

Die Europaparlamentarier entscheiden heute, ob die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen die neuen EU-Kommissionschefin wird. Zuerst stellt Von der Leyen ihr Programm vor, danach stimmen die EU-Abgeordneten ab. Die Abstimmung findet um 18 Uhr statt.

Vieles hängt bei der anstehenden Abstimmung von Abgeordneten der polnischen Regierungspartei PiS und der ungarischen Fidesz. In den letzten Tagen soll von der Leyen aktiv um die Stimmen der polnischen und ungarischen Politiker geworben haben. Am Wochenende sagte Chef der polnischen Regierungspartei, Jarosław Kaczyński, er habe mit wichtigen Emissären über die derzeitige Krise in der EU verhandeln müssen. Laut Presseberichten handelte es sich um Abgesandte der CDU.

Bei dem Treffen hat Kaczyński auch um deutsche Unterstützung für die frühere polnische Regierungschefin Beata Szydło geworben. Szydło hatte in der vergangenen Woche für den Vorsitz des Beschäftigungsausschusses im Europäischen Parlament kandidiert, war aber mit 27 zu 21 Stimmen durch¬gefallen. Bei der gestrigen Abstimmung ist die polnische Politikerin erneut durchgefallen, was sich auf die polnische Unterstützung für Ursula von der Leyen negativ auswirken könnte.

iar/kk/kl