Deutsche Redaktion

Arbeiten an Hilfsprogramm für Personen mit Behinderungen auf der Zielgeraden

19.07.2019 11:55
Wenn die Arbeiten am Projekt vor der Sommerpause abgeschlossen werden, soll das Gesetz ab dem 1. Oktober dieses Jahres in Kraft treten. Schätzungen zufolge werden etwa 500 Tausend Menschen von dem monatlichen Zuschuss profitieren können.
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Im Sejm befinden sich die Arbeiten am Regierungsprojekt zum Programm 500 Plus für Personen mit Behinderungen auf der Zielgeraden. Laut dem Projekt, sollen Erwachsene, die nicht selbstständig leben können, künftig einen Zuschuss von 500 zł (umgerechnet ca. 125 Euro) monatlich erhalten. Geht es nach dem Vize-Minister für Familie, Arbeit und Sozialpolitik, Krzysztof Michalkiewicz, handelt es sich bei dem Programm um die erste Hilfe dieser Art für Personen mit Behinderungen seit 1989.

Wenn die Arbeiten am Projekt vor der Sommerpause abgeschlossen werden, soll das Gesetz ab dem 1. Oktober dieses Jahres in Kraft treten. Schätzungen zufolge werden etwa 500 Tausend Menschen von dem Zuschuss profitieren können. Insgesamt hat die Regierung 3 Milliarden Złoty jährlich für die Realisierung des Projekts reserviert.

Am letzten Tag der letzten Parlamentssitzung vor der Sommerpause entscheiden die Abgeordneten zudem unter anderem auch über die endgültige Form des Sondergesetzes der Regierungspartei zum Bau eines Westerplatte-Museums und über neue Vorschriften zu öffentlichen Ausschreibungen.