Deutsche Redaktion

Parlament wählt neuen Vorsitzenden

09.08.2019 09:16
Der ehemalige Sejmmarschall der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Marek Kuchciński, ist wegen einer Flugaffäre zurückgetreten.
Marek Kuchciński
Marek Kuchciński PAP/Marcin Obara

Das polnische Parlament wird heute einen neuen Parlamenstpräsidenten wählen. Der ehemalige Sejmmarschall der regierenden Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Marek Kuchciński, ist wegen einer Flugaffäre zurückgetreten. Kuchciński soll Medienberichten zufolge hunderte Male Regierungsflugzeuge auch für private Zwecke genutzt haben. Am Donnerstag hat er seinen Rücktritt erklärt. "Morgen werde ich meine Funktion als Sejm-Marschall niederlegen", sagte der Politiker vor Journalisten. Er bekräftigte, dass er keine Gesetze verletzt habe.

Nach Auffliegen der Affäre lehnte Kuchciński zunächst einen Rücktritt ab, entschuldigte sich aber und kündigte an, umgerechnet rund 3.500 Euro an karitative Einrichtungen spenden zu wollen.

Die Affäre kommt für die regierende PiS zur Unzeit, da im Herbst Parlamentswahlen in Polen stattfinden. Zudem kultiviert die Partei das Image einer Anti-Korruptions-Kraft und hatte mit entsprechenden Ansagen auch die Wahl vor vier Jahren gewonnen.


IAR/apa/jc