Der stellvertretende Ministerpräsident und Kulturminister Piotr Gliński äußerte am Montag in einem Interview für das Wochenblatt "Wprost", dass Polen nach dem Jahr 1989 keine wirkliche Demokratie, sondern nur eine Halbdemokratie aufgebaut haben, "ein System, das per Definition krank ist".
Gliński ist der Meinung, dass der ehemalige Präsident Aleksander Kwaśniewski zehn Jahre lang das Staatsoberhaupt war, weil es in Polen nach dem Jahr 1989 keine vollständige, wirkliche politische Umwandlung gab. Polen habe kein demokratisches System geschaffen, das sich mit der Vergangenheit auseinandergesetzt hat, erklärt der Kulturminister und fügt hinzu, dass die Institutionen nicht in die Hände der Gesellschaft übergingen, sondern zuerst von "Postkommunisten, später von den Gewinnern der Transformation sowie von denjenigen aus dem Ausland, die hier ihre Geschäfte machten, übernommen und monopolisiert wurden".
Zudem fügte er hinzu, dass das Gesetz zur Dekonzentration des Kapitals in den polnischen Medien fertig ist. - Wenn es eine politische Entscheidung gibt, werden wir das neue Gesetz einführen - kündigte der Kulturminister an.
wprost/ps