Der polnische Präsident hat einen Vorschlag für eine Verfassungsänderung unterzeichnet, wonach gleichgeschlechtliche Paare von der Adoption von Kindern ausgeschlossen werden sollen. Wie die Parlamentssprecherin am Montag betonte, wurde der Gesetzentwurf des Präsidenten im Parlament eingereicht.
Duda möchte, dass die Verfassung eine Bestimmung enthält, die die Adoption von Kindern durch gleichgeschlechtliche Paare verbietet. Sein Gesetzesentwurf werde keine drastischen Änderungen in der Verfassung einführen, sondern nur bestimmte familienrechtliche Vorschriften hinzufügen, sagte Duda. Er fügte hinzu, dass es nun verfassungsrechtlich verankert sein wird, dass Kinder in Polen nur von Paaren erzogen werden können, die nach polnischem Recht verheiratet sind, daher nicht von gleichgeschlechtlichen Paaren.
"Ich bin sehr froh, dass ich das, was ich seit Beginn meiner Präsidentschaft geplant habe, umgesetzt habe", sagte Duda und fügte hinzu, dass der Schutz von polnischen Familien und Kindern immer sein Ziel war.
Fraglich ist, ob Dudas Vorschlag im Parlament durchgeht. Die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) verfügt nicht über die Zweidrittelmehrheit, die für eine Verfassungsänderung nötig ist.
PAP/jc