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Deutsche Redaktion

Gespräch der letzten Chance

22.09.2020 12:07
Morgen trifft sich die Führung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) um noch einmal über die Zukunft der Regierungskoalition zu diskutieren.
Sejm Vize-Marschall Ryszard Terlecki
Sejm Vize-Marschall Ryszard TerleckiBild: PAP/Wojciech Olkuśnik

Morgen trifft sich die Führung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) um noch einmal über die Zukunft der Regierungskoalition zu diskutieren. Dies kündigte Fraktionschef Ryszard Terlecki im Gespräch mit dem Polnischen Rundfunk an. Bereits gestern haben Politiker der konservativen Partei über die Regierungskrise gesprochen.

Die Regierungskoalition in Polen ist in eine tiefe Krise gestürzt. Einer der Hauptgründe ist die Abstimmung über das Tierschutzgesetz. Der Sejm verabschiedete zwar die Novelle,  aber nur, weil es auch große Teile der Opposition unterstützten. Viele Abgeordnete der beiden kleineren Koalitionspartner der PiS-Partei stimmten dagegen.

Der Tierschutz ist für den Vorsitzenden der konservativen Partei PiS eine sehr wichtige Angelegenheit. Die in erster Lesung beschlossenen Änderungen verbieten unter anderem die Pelzzucht. Außerdem sollen Schlachttiere nur noch in Ausnahmefällen ohne Betäubung geschächtet werden dürfen.

iar/kk/kl