Deutsche Redaktion

Vize-Parlamentspräsidentin fährt in den Donbass

19.04.2021 14:08
Vize-Parlamentspräsidentin Małgorzata Gosiewska weilt heute zu Besuch in der Ukraine. "Solidarität mit der Ukraine auszudrücken und sich der russischen Aggression entgegenzustellen, sind die Hauptziele der Reise in die Ukraine."
Малгожата ГосевскаяPAP/Paweł Supernak

Vize-Parlamentspräsidentin Małgorzata Gosiewska beginnt heute einen einwöchigen Besuch in der Ukraine. An dem Besuch werden auch Parlamentarier aus den Ländern des Lubliner Dreiecks teilnehmen: der erste Vizevorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine Ruslan Stefantschuk und der Vize-Parlamentspräsident Litauens Paulis Saudargas.

Wie das Informationszentrum des Parlaments informierte, sei der Besuch mit der "sich dynamisch verändernden Situation in der Region" verbunden. Unter anderem stehe auch ein Besuch im Donbass auf der Agenda. "Erstens, um die Solidarität mit der Ukraine auszudrücken, zweitens, um sich der russischen Aggression zu widersetzen, damit die Ukraine weiß, dass sie nicht allein ist, und damit (der russische Präsident) Wladimir Putin weiß, dass weitere Aktionen gegen die Ukraine auf starken Protest stoßen werden", so Gosiewska. 

Außerdem sei zum Abschluss des Besuches auch eine gemeinsame Erklärung der Parlamentarier aus Polen, Litauen und der Ukraine geplant.

Das Lubliner Dreieck ist ein Format der trilateralen Zusammenarbeit zwischen Polen, Litauen und der Ukraine. Es wurde 2020 gegründet, um die politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenarbeit zwischen den Ländern zu vertiefen und die euro-atlantischen Bestrebungen der Ukraine zu unterstützen.

Die Spannungen zwischen der Ukraine und Russland nehmen zu, seit Moskau Ende März eine Truppenkonzentration nahe der ukrainischen Ostgrenze angeordnet hat. Am Donnerstag waren russische und ukrainische Schiffe in eine Kollision in der Nähe der Küste der Krim verwickelt.

Laut den USA und der NATO habe man es mit der größten Konzentration von russischen Truppen seit der Invasion 2014 zu tun. Insgesamt könnten bereits mehr als 50.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine versammelt sein. Dies wecke Sorgen über eine mögliche neue russische Offensive, auch wenn das Risiko eines solchen Szenarios laut dem Kommandeur der US-Truppen in Europa, General Tod Wolters, derzeit "gering bis mittelgroß" ist.

polsat/IAR/ps