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Deutsche Redaktion

Senat erteilt PiS-Kandidatin für Bürgerrechtsbeauftragten Absage

18.06.2021 14:10
Senat erteilt der von der Regierungspartei gestützten Kandidatin Lidia Staroń eine Absage.
Lidia Staroń
Lidia Starońtwitter/PolskiSenat

Senat erteilt der von der Regierungspartei gestützten Kandidatin Lidia Staroń eine Absage. Für die Kandidatur haben 45 Senatoren gestimmt, dagegen waren 51 Senatoren. Drei Personen haben sich der Stimme enthalten. Zuvor hatte die Mehrheit im Sejm für die Kandidatur gestimmt. Damit ist der mittlerweile schon fünfte Versuch des Parlaments, einen Ombudsmann für Menschenrechte zu nominieren, gescheitert. 

Die Amtszeit des bisherigen Ombudsmanns Adam Bodnar war im September ausgelaufen. Nachdem das Verfassungsgericht entschieden hatte, dass eine weitere Ausübung dieser Rolle durch Bodnar nicht verfassungskonform ist, wird die Vorschrift, die das ermöglichte am 15. Juli außer Kraft gesetzt. 

tvn24.pl/onet.pl/iar/adn