Die Staats- und Regierungschefs werden am Donnerstag und Freitag den weiteren Kampf gegen die COVID-19-Pandemie erörtern, einschließlich des Impfprozesses und der Koordinierung und Vorbereitung auf die nächste Welle der Pandemie. Die Staats- und Regierungschefs der EU werden auch die Frage der steigenden Energiepreise diskutieren, von denen inzwischen fast ganz Europa betroffen ist. Weitere Themen sind die Digitalpolitik und der digitale Wandel, die Handelspolitik der Gemeinschaft und die Umsetzung der Schlussfolgerungen des Gipfels vom Juni zur Migrationspolitik.
Nach inoffiziellen Informationen erwartet die polnische Diplomatie die heftigsten Diskussionen über die Energiepreise. Die EU-Länder sind in dieser Frage in zwei Lager gespalten. Eine Seite geht davon aus, dass der derzeitige Preisschock eine vorübergehende Situation ist und dass sich im Frühjahr alles wieder normalisieren wird. Das andere Lager weist darauf hin, dass der Preisanstieg auch auf strukturelle Mängel im EU-Markt zurückzuführen ist, und fordert daher Reformen im Gasmarkt, die Stärkung seiner Widerstandsfähigkeit und eine breitere Debatte über bestimmte Annahmen der EU-Klimapolitik.
Die Staats- und Regierungschefs der EU werden auch den Stand der Vorbereitungen für das ASEM-Gipfeltreffen (EU-Asien) am 25. und 26. November 2021, das Gipfeltreffen der Östlichen Partnerschaft am 15. Dezember 2021 sowie die Aktivitäten im Vorfeld der COP26 zum Klimawandel in Glasgow und der COP15 zur biologischen Vielfalt in Kunming besprechen.
Vor dem EU-Gipfel wird Mateusz Morawiecki am Donnerstag unter anderem mit der scheidenden deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammentreffen, wie Regierungssprecher Piotr Müller gegenüber PAP erklärte. Der polnische Regierungschef wird auch an einem Koordinierungstreffen der Regierungschefs der Visegrad-Gruppe teilnehmen.
PAP/ps