Europas konservative Anführer treffen sich in Warschau

Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), wird am Wochenende Gastgeber eines Treffens mit anderen europäischen konservativen Führern in Warschau sein. Wie die polnische Nachrichtenagentur PAP meldete, werden sich am Samstag rund ein Dutzend wichtiger konservativer Politiker aus ganz Europa treffen.

Jarosław Kaczyński

Adam Chelstowski / Forum

Dazu gehören der ungarische Regierungschef Viktor Orban, Santiago Abascal von der spanischen Gruppierung Vox und Matteo Salvini, der Vorsitzende der rechtsgerichteten italienischen Partei Lega, berichtete PAP. Auch der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki soll an dem Treffen teilnehmen.

Laut einer von der Nachrichtenagentur zitierten Quelle wird das Treffen „ein weiterer Schritt zur Schaffung einer breiteren Plattform für die Zusammenarbeit der konservativen und rechten Parteien Europas sein", und „jeder hofft, dass es zu etwas Größerem führen wird, vielleicht im nächsten Europäischen Parlament".

Es geht um die Zukunft Europas

Kaczyński wird am Samstag um 10.00 Uhr eine Ansprache halten, gefolgt von zwei Sitzungen hinter verschlossenen Türen, an denen die Parteichefs und ihre Delegationen teilnehmen werden. In den Sitzungen sollen die Zukunft Europas und der EU, mögliche institutionelle Reformen des Blocks und die künftige Zusammenarbeit der Parteien besprochen werden, berichtete PAP. Abschließend werden die konservativen Parteivorsitzenden voraussichtlich eine gemeinsame Erklärung abgeben, so die Nachrichtenagentur.

In einer früheren Initiative hatte Kaczyński im Juli eine Erklärung mit mehreren im Europäischen Parlament vertretenen Mitte-Rechts- und konservativen Gruppierungen unterzeichnet, wie die Medien damals berichteten. Zu den Unterzeichnern gehörten Orban, Abascal, Salvini und die französische Abgeordnete Marine Le Pen im Namen ihrer Parteien sowie Gruppierungen aus Österreich, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Finnland, Dänemark, Estland, den Niederlanden, Litauen und Rumänien, so PAP.

Sie forderten eine umfassende Reform der EU „zurück zu den Wurzeln" mit einer souveränen Rolle für die europäischen Nationen und argumentierten, dass das Vertrauen von Europas Bewohnern in die Institutionen des Blocks durch „eine Neuinterpretation der Verträge" untergraben werde, berichtete PAP damals.

Im Jahr 2019 sagte Salvini auch, dass Warschau und Rom der Schlüssel zu einem „neuen Frühling" in Europa sein würden, wie Nachrichtenagenturen damals berichteten.

PAP/ps