Deutsche Redaktion

Schweden hat NATO über Beitrittsabsicht informiert

17.05.2022 10:34
„Wir haben beschlossen, die NATO darüber zu informieren, dass wir der Allianz beitreten wollen“, sagte Magdalena Andersson, Premierministerin von Schweden, am Montag. 
Swedish Prime Minister Magdalena Andersson
Swedish Prime Minister Magdalena AnderssonPhoto: EPA/HENRIK MONTGOMERY

Der schwedische Botschafter bei der NATO wird das Dokument in Kürze den Behörden der Organisation übergeben. Schweden werde dann seine Bereitschaft und Fähigkeit zum Beitritt zum Verteidigungsbündnis schriftlich bestätigen, betonte Andersson auf einer speziell einberufenen Pressekonferenz.

Am selben Tag hat die Regierung in Stockholm eine formelle Entscheidung über die Vollmitgliedschaft in der Allianz getroffen. Die Premierministerin betonte, dass „das Beste für Schwedens Sicherheit der NATO-Beitritt ist“. Sie begründete ihre Entscheidung mit Russlands Aggression gegen die Ukraine und Finnlands Bemühungen, dem Bündnis beizutreten.

Der finnische Präsident Sauli Niinisto stattet Stockholm am Dienstag einen offiziellen Besuch ab. Zuvor hatten die Behörden Schwedens und Finnlands angekündigt, ihren Antrag auf Nato-Mitgliedschaft zu koordinieren.

Erdogan: Türkei wird Kandidatur Finnlands und Schwedens zur NATO nicht unterstützen

„Die Türkei wird die Kandidatur Finnlands und Schwedens zur Nato nicht unterstützen“, sagte Präsident Recep Tayyip Erdoğan am Montag. Dies ist eine weitere Erklärung, die den Weg der skandinavischen Länder zum Bündnis behindern könnte. Darüber hinaus sagte Erdogan den finnischen und schwedischen Delegationen, die zu Gesprächen über dieses Thema in die Türkei reisen wollten, damit sie sich nicht „unnötig bemühen“.

Bereits am Freitag hatte der türkische Präsident eine ähnliche Haltung gezeigt. "Wir verfolgen die Entwicklungen in Schweden und Finnland und haben keine positive Meinung", sagte er. "Darüber hinaus sind die skandinavischen Länder eine Heimat für viele terroristische Organisationen. Einige von ihnen sitzen sogar in den Parlamenten. Wir können dies nicht unterstützen", fügte er hinzu.

Die Türkei ist seit 1952 Mitglied des Bündnisses. Seine Zustimmung ist notwendig, zumal alle Mitglieder des Bündnisses der Aufnahme neuer Staaten zustimmen müssen.

Putin: Der NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens stellt für Russland keine Bedrohung dar

Russlands Präsident Wladimir Putin sagte am Montag, der NATO-Beitritt Finnlands und Schwedens stelle keine direkte Bedrohung für Russland dar. Eine Erweiterung des Bündnisses werde jedoch eine „Reaktion“ der Russischen Föderation auslösen. "Wenn es um die Erweiterung (NATO - Anm. d. Red.) geht, durch die Aufnahme neuer Mitglieder des Bündnisses - Finnland, Schweden - möchte ich Ihnen mitteilen, dass Russland kein Problem mit diesen Ländern hat", sagte Wladimir Putin während eines Gipfeltreffens der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit. "Der Ausbau der militärischen Infrastruktur in diesem Gebiet werde aber sicherlich unsere Reaktion auslösen", so Russlands Staatschef.


PAP, rmf24.pl/ps