Łódź wird für die kommenden zwei Tage im Zentrum der internationalen Diskussionen über die großen sicherheitspolitischen Herausforderungen in Europa stehen. Heute (1.12.) und am Freitag kommen in der zentralpolnischen Metropole die Außenminister sowie hochrangige Vertreter von insgesamt 57 Staaten zu einem Treffen des Ministerrats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zusammen. Bis Dezember noch hält Polen den Vorsitz in der Organisation inne. Geht es nach Polens Außenminister, Zbigniew Rau, war 2022 das schwierigste Jahr in der Geschichte der OSZE. "Dieses Jahr war so schwierig, weil es uns nicht gelungen ist, einen Konsens zwischen den Teilnehmerstaaten zu erzielen. Wir haben keinen Konsens gefunden, weil einer dieser Staaten, Russland, einerseits eine Aggression gegen die Ukraine begonnen und andererseits beschlossen hat, einen wichtigen, großen Teil der Aktivitäten der Organisation lahmzulegen”. so Rau. Aus diesem Grund würden eben die Reaktion auf den Krieg in der Ukraine sowie die Diskussion über die Zukunft der OSZE in ihrer jetzigen Form im Mittelpunkt des heute beginnenden Gipfels stehen.
Wie der Außenminister erinnerte, hatte Russland seit dem Angriff auf die Ukraine das Konsensprinzip der Organisation systematisch ausgenutzt, um wichtige Entscheidungen zu blockieren. Dennoch habe die OSZE auf Initiative Polens Ersatzmaßnahmen ergriffen, wie etwa die Ermittlungen zu den in der Ukraine durch Russland begangenen Kriegsverbrechen sowie zu Menschenrechtsverletzungen innerhalb von Russland.
Der Ministerrat ist das wichtigste Beschlussfassungs- und Leitungsorgan der OSZE. Während der Plenarsitzung werden der OSZE-Vorsitzende, in diesem Fall Minister Zbigniew Rau, und Vertreter der Organisation einen Bericht über die diesjährigen Aktivitäten der OSZE vorlegen. Anschließend werden die Delegationen der einzelnen Länder das Wort ergreifen und die Standpunkte ihrer jeweiligen Hauptstädte zu den wichtigsten Entwicklungen im OSZE-Raum darlegen. Nachdem Polen ihm das Visum verweigert hatte, wird Russlands Chefdiplomat Sergej Ławrow wird nicht an den Beratungen in Łódź teilnehmen.
In Łódź wird Polen den Vorsitz zudem symbolisch an Nordmazedonien übergeben, das die Arbeit der Organisation im Jahr 2023 leiten wird. Der OSZE gehören 57 Staaten an. Die Organisation geht auf die Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Helsinki im Jahr 1975 zurück. Der formelle Beschluss, die KSZE in die OSZE umzuwandeln, ist auf der Budapester Konferenz 1994 gefasst worden.
IAR/adn