Deutsche Redaktion

Reanimation nach "Hirntod" der NATO

04.12.2019 11:33
Polen befindet sich in der Mitte einer Debatte über die Zukunft der strategischen Allianz.
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Rzeczpospolita: Reanimation nach Hirntod der NATO

Jędrzej Bielecki schreibt für die konservative Rzeczpospolita, dass obwohl Präsident Andrzej Duda diesmal an keinem bilateralen Treffen mit Anführern der wichtigsten NATO-Länder teilgenommen hat, so befand sich Polen in der Mitte einer Debatte über die Zukunft der strategischen Allianz. Macron, so Bielecki, glaube wieder an die Garantien des Paktes und werde auch keinen Deal mit Russland gegen Polen suchen. Der Franzose hat vor dem Gipfel über Pläne zur Aufnahme eines "strategischen Dialogs" mit Russland gesprochen und der NATO den Hirntod vorgeworfen. Auf dem Gipfel allerdings erklärte Macron seine "Empathie" für Polen, den baltischen Staaten, Rumänien, und den nordischen Ländern wegen ihrer Geschichte und des Gefühls der Bedrohung durch Russland. Der französische Präsident soll auch unerwartet zugegeben haben, dass "Amerika jahrelang überbezahlt" habe, wenn es um die Finanzierung der NATO gehe, und es sei normal, dass es heute verlangt, "die Kosten des Bündnisses auszugleichen". Trump, so Bielecki, wusste diese Worte zu schätzen und lobte Paris für die "hervorragende Arbeit", die die Franzosen in Afrika leisten.

Die Beilegung des französisch-amerikanischen Streits, so Bielecki, sei ein großer Schritt vorwärts für die Wiederherstellung des Dialogs und Vertrauens innerhalb der NATO. Polen konnte auch auf die Unterstützung Frankreichs und Verbündeter gegen die Türkei zählen, lesen wir am Schluss. Ankara hatte nämlich zuvor die Verteidigungspflichten des Bündnisses gegenüber Polen und den baltischen Länder blockiert, falls andere Verbündeten nach Ankaras Wunsch kurdische Milizen nicht als Terroristen brandmarken.

Dziennik Gazeta Prawna: Allianz der Zwietracht

Dziennik Gazeta Prawna bemerkt eine andere Seite des Gipfels und behauptet, dass Jens Stoltenbergs Versicherungen über die Einheit des Paktes die Wirklichkeit beschwören. Die NATO, so das Blatt, sei zunehmend gespalten, und die Mitglieder beweisen sich gegenüber ihre Boshaftigkeit. So wie Trump, der während seiner Rede in London betonte, dass wenn er den französischen Präsidenten höre, so sehe er die Notwendigkeit größerer Schutzmaßnahmen, zumal Macron mit der NATO Schluss machen wolle. Er fügte in seinem Stil hinzu, dass die Worte des französischen Präsidenten über den Hirntod des Bündnisses "sehr, sehr unhöflich" seien.

Funken, die auf der Linie Frankreich-USA fliegen, bemerkt das Blatt, haben jedoch kein so großes Feuer ausgelöst, wie Ankara und seine Stellungnahme zur eventuellen Verteidigung Polens und der Baltischen Staaten, die bis heute ungewiss bleibe. Washington argumentiere, heißt es weiter,  dass in dieser Situation die Einstimmigkeit von 29 Ländern erforderlich sei. Denn wenn Ankara, das Moskau immer näher kommt, seinen Einwand nicht zurückzieht, so würden die gemeinsamen Verteidigungspläne des Bündnisses nicht durchkommen.

Die Tatsache, lesen wir am Schluss, dass während der Jubiläumsveranstaltung eine solch angespannte Atmosphäre herrschte, werde auch durch die Tatsache unterstrichen, dass in den offiziellen Dokumenten nicht einmal angegeben werde, dass es sich um einen "Gipfel", sondern nur um ein Treffen der Staats- und Regierungschefs handle, überzeugt die DGP.

Ein Vertreter des polnischen Präsidenten, habe zudem in einem Interview mit der Tageszeitung geäußert, dass die polnische Delegation ohne große Erwartungen nach London geflogen sei. Bei dem Treffen soll es Warschau diesmal nämlich nur darum gegangen sein, den bisherigen Stand der Dinge für Polen zu erhalten.


Piotr Siemiński