Dziennik/Gazeta Prawna: Erfolg braucht jeder. Außer Putin.
Beim heutigen Treffen des Normandie-Quartetts braucht jeder einen Erfolg, nur Putin nicht, beobachtet in seinem Kommentar für das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna der Publizist Zbigniew Parafianowicz. Die TV-Berichte über die Proteste in Paris gegen die geplante Rentenreform, so der Autor, dürften den russischen Präsidenten gefreut haben. Er wisse nun, dass der Gastgeber des heutigen Treffens ein Politiker ist, der dringend einen Erfolg braucht. Etwas, das man als Durchbruch werde verkünden können. Einen Beweis, dass die von Macron beworbene Idee der Rückkehr Frankreichs als wichtigen Spieler auf der globalen Arena mehr als nur eine PR-Masche ist.
Putin wisse auch, lesen wir weiter, dass Deutschland in Paris von einer Kanzlerin vertreten sein wird, die sich langsam von der Politik verabschiede und vor allem mit der eigenen Gesundheit und der Nachfolger-Frage beschäftigt sei. Er müsse sich auch bewusst sein, dass der nächste Teilnehmer der Diskussion, Präsident Selenskyj auch gerne einen Erfolg verkünden würde. Nur der russische Präsident müsse nichts beweisen. Er könne warten und vom Wesen des eingefrorenen Konflikts profitieren, der in seinem Kern die langfristige Ermüdung des Gegners zum Ziel habe.
Dieselben Prinzipien des Einfrierens hätten es Putin ermöglicht, die schwierigsten Jahre in den Beziehungen zum Westen nach der Aggression auf Abchasien und Südossetien zu überdauern. Und wirtschaftliche Abwehrmechanismen gegen die Sanktionen auszuarbeiten. Russland sei nicht bankrott gegangen. Stattdessen habe in derselben Zeit der Westen der Migrationskrise sowie der steigenden Popularität von populistischen und prorussischen Bewegungen die Stirn bieten müssen.
Aus ukrainischer Perspektive wäre es am besten, so der Autor, wenn die Debatte über die Zukunft des Donbas auf Eis gelegt würde. Es sei denn, Putin wäre bereit, die Lösungen zu akzeptieren, die Ukraines Ex-Präsident Petro Poroschenko neulich in einem Artikel für Ukrajińska Prawda vorgeschlagen habe: unter anderem die volle Realisierung des Minsker Abkommens durch Russland, die Einführung von UNO-Kräften in die umstrittenen Gebiete und die Durchführung von Wahlen, die nicht “generell” sondern “vollständig” die Standards der OSZE erfüllen. Diese Ideen seien sehr gut, sie hätten nur einen Haken: sie seien unrealisierbar. Jede andere Variante werde aber eine kleinere oder größere Niederlage der Ukraine bedeuten. Und eine langsame Legalisierung der Aktiva Putins auf ihrem Territorium, so Parafianowicz in seinem Kommentar für Dziennik/Gazeta Prawna.
Gazeta Wyborcza/Gazeta Polska Codziennie: Debatte ohne Biss
In einem sind sich die linksliberale Gazeta Wyborcza und die nationalkonservative Gazeta Polska Codziennie heute einig. Die Debatte der potentiellen Kandidaten der Bürgerplattform für den Präsidentenposten, Małgorzata Kidawa-Błońska und Jacek Jaśkowiak, hat keinen vom Hocker gehauen und wohl nur einen wirklich gefreut: Bürgerplattform-Chef Grzegorz Schetyna, der dank ihr eine kleine Atempause vor dem Kampf um die Parteiführung Anfang 2020 erhalten konnte.
"Die Debatte hat leider nicht auf die Grundfrage geantwortet, wieso die Wähler eigentlich überhaupt für den Kandidaten der Bürgerplattform stimmen sollen", so die Gazeta Wyborcza.
"Beide Kandidaten haben sehr darauf geachtet, keine Fehler zu machen und daher hatte die Debatte keinen Biss. Ich würde sagen, dass gewisse Unterschiede zwischen den Kandidaten sichtbar geworden sind. Diese waren aber nicht prägnant genug, um den Austausch interessant zu machen. Und das obwohl Jaśkowiak eindeutig mit den Linken in Verbindung gebracht wird. Das hatte man in der Debatte aber überhaupt nicht gesehen", zitiert die Gazeta Polska Codziennie Jan Filip Libicki von der Bauernpartei PSL. Daher würden Kommentatoren betonen, dass der amtierende Staatspräsident Duda derzeit von Seiten der Opposition nichts zu befürchten habe, lesen wir in Gazeta Polska Codziennie.
Autor: Adam de Nisau