Deutsche Redaktion

Pakt der Jarosławs. Ein Sieg, an den niemand glaubte

07.05.2020 13:09
Das gestrige Abkommen zwischen dem Vorsitzenden der Regierungspartei PiS Jarosław Kaczyński und dem Koalitionsverbündeten Jarosław Gowin verschiebt die Präsidentschaftswahlen vom Mai in die nahe aber immer noch unbestimmte Zukunft. 
Jarosław Gowin (l.) und Jarosław Kaczyński.
Jarosław Gowin (l.) und Jarosław Kaczyński.Jacek Dominski/REPORTER

Das gestrige Abkommen zwischen dem Vorsitzenden der Regierungspartei PiS Jarosław Kaczyński und dem Koalitionsverbündeten Jarosław Gowin verschiebt die Präsidentschaftswahlen vom Mai in die nahe aber immer noch unbestimmte Zukunft.

Die Denkfabrik Jagiellonia schreibt in einen Kommentar zu dem Durchbruch, dass die letzten Wochen auf eine Katastrophe deuteten, die eine langfristige negative Auswirkung für Polens politische Szene bedeuten würde.

Über einen Monat lang, waren Polen zeugen einer Farce, welche den Anstand der politischen Klasse Polens als Ganzes stark verzerrt habe. Aber am Ende sei passiert, an was in den letzten Tagen wahrscheinlich niemand mehr geglaubt habe. Der gesunde Menschenverstand und die Verantwortung für den Staat haben gewonnen, überzeugt die Denkfabrik. Natürlich sei der Kompromiss zwischen den beiden Jarosławs nicht perfekt, aber heute konnte es keinen anderen Ausweg geben. Die Ideenschmiede hofft, dass die geplanten Korrekturen die effiziente Durchführung von Korrespondenzwahlen im Sommer ohne ernsthafte Zweifel verfassungsrechtlicher Natur unter der Leitung der Nationalen Wahlkommission, und nicht Nationalen Post, und mit der Garantie ermöglichen, dass korrekt gedruckte Wahlpakete nicht in unbefugte Hände geraten.

Was aber am Wichtigsten sei, heißt es weiter, das neue Szenario minimiere das Risiko eines Ausbruchs einer dauerhaften politischen Krise, was bei praktisch allen anderen bisher diskutierten Optionen viel wahrscheinlicher wäre.

Zum ersten Mal seit vielen Jahren, bemerkt Jagiellonia abschließend, sei es in der polnischen Politik passiert, dass Politiker mit einer relativ schwächeren Position, hier der Juniorpartner der PiS - Jarosław Gowin, sich dem Anführer des Regierungslagers widersetzt haben, was nicht nur mit einem "moralischem Sieg" und einer bitteren Niederlage geendet sei. Stattdessen sei diese Rebellion gelungen, lautet das Fazit der Ideenschmiede, und ihr Ziel sei auf das Gemeinwohl, und nicht allein auf parteiliche Interessen ausgerichtet.

Jagiellonia/ps