Dziennik/Gazeta Prawna: Fort Trump im Detail
Doppelt so viele Soldaten als geplant, eine Kommandozentrale sowie 30 F16-Flugzeuge. Die Präsenz von US-Truppen in Polen werde sichtbarer sein, dafür werden die Soldaten aber auf Sonderrechten in Polen stationieren dürfen, schreibt in der heutigen Ausgabe das Wirtschaftsblatt Dziennik/Gazeta Prawna zu den Details des Militärdeals zwischen Polen und den USA. Wie das Blatt erfahren hat, sollen sogar zwei Tausend Soldaten an der Weichsel eintreffen, und nicht eintausend wie ursprünglich geplant. Nach Polen soll die Kommandozentrale des V Korps der US Army aus Kentucky verlegt werden.
Für Kontroversen, lesen wir weiter, können jedoch die Bedingungen der amerikanischen Militärpräsenz in Polen wecken. Laut Informationen der Zeitung sollen die Truppen eine Immunität genießen, die weit über die Regeln hinausgeht, die etwa in Deutschland oder Japan gelten, wo auch amerikanische Soldaten stationieren. Darüber hinaus werde Warschau wohl auch einen Großteil der Finanzlast der vergrößerten amerikanischen Militärpräsenz tragen müssen.
“Das Übereinkommen ist für Polen insgesamt vorteilhaft. Die Amerikaner haben jedoch den Umstand genutzt, dass in Polen die Wahlkampagne läuft, um die bestmöglichen Bedingungen für ihre Soldaten auszuhandeln”, sagt einer der Gesprächspartner des Blattes. Und fügt hinzu: “Immer bleibt jedoch noch unklar, inwiefern die Entscheidungen Trumps im Rahmen der NATO und inwiefern einseitig durch Washington unternommen werden”. Damit nicht der Eindruck entstehe, dass der Prozess außerhalb des Bündnisses stattfindet, habe Präsident Andrzej Duda unter anderem über dieses Thema mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg gesprochen, lesen wir in Dziennik/Gazeta Prawna.
Rzeczpospolita: Ideen für die Streitkräfte
Die Präsidentschaftskandidaten akzeptieren die Pläne von Andrzej Duda zur Vergrößerung der amerikanischen Militärpräsenz nicht vollständig, lesen wir in der heutigen Ausgabe der konservativen Rzeczpospolita. Keiner der Gegenkandidaten von Duda, lesen wir, fechte die Fundamente unserer Sicherheitspolitik an, aber die Unterschiede zwischen den Kandidaten seien beträchtlich. Grund dafür sei unter anderem die Tatsache, dass Duda nicht versucht habe, einen parteiübergreifenden Konsens zu bauen und den Nationalen Sicherheitsrat nicht zusammengerufen habe.
So sei etwa das Programm von Rafał Trzaskowski in vielen Punkten mit dem, das Duda präsentiert, kompatibel. Denn die Stärkung der Streitkräfte und die Bemühungen um eine Vergrößerung der US-Militärpräsenz habe schließlich die Regierung Bürgerplattform-PSL begonnen. Szymon Hołownia kündige an, den Kauf der F-35 Flugzeuge, deren Wert auf 17,8 Milliarden Złoty geschätzt werde überprüfen zu lassen. Krzysztof Bosak von der nationalkonservativen Konföderation bezeichnet den Einkauf sogar als “Flause der Machthaber, die von den Amerikanern politisch abhängig sind”. Und der Kandidat der PSL wolle die teuersten Rüstungsverträge mit den USA neu verhandeln. Robert Biedroń von den Linken indes sei der Meinung, dass Polen die F-35-Flugzeuge und die Patriotsysteme hätte gar nicht kaufen sollen. “Die Epidemie hat uns gezeigt, dass man diese Mittel hätte anders ausgeben können”, erklärt Biedroń und weist auf das Gesundheitswesen hin. Geht es nach Biedroń sei die amerikanische Militärpräsenz kein Sicherheitsgarant für Polen, so die Rzeczpospolita.
Rzeczpospolita: Handel erholt sich
Der Handel scheint sich durch die Wiederbelebung der Wirtschaft etwas zu erholen, lesen wir ebenfalls in der Rzeczpospolita. Im Mai seien die Ergebnisse im Einzelhandel um 14 Prozent besser gewesen, als im April. Dies sei jedoch immer noch um 8 Prozent niedriger als im selben Vorjahreszeitraum. Höher als 2019 sei nur der Verkauf von Möbeln und Elektronik gewesen. Dies könne jedoch auch bedeuten, dass die Polen nun mehr Zeit zu Hause verbringen wollen, was die Nachfrage nach Dienstleistungen hemmen werde, prophezeit die Rzeczpospolita.
Autor: Adam de Nisau