Rzeczpospolita: Determinierte Verteidiger der Ukraine
Wir erleben ein frühlingshaftes Aufleben an der Front der Unterstützung für Kiew, schreibt der Publizist der konservativ-liberalen Rzeczpospolita, Jerzy Haszczyński. Und betont, dass sich ein starker Punkt der Unterstützungsfront in Warschau befindet. Hier habe sich der britische Premierminister Rishi Sunak entschieden, über weitere militärische Unterstützung für die Ukraine zu informieren, unterstützt von Polens Regierungschef Donald Tusk und NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg. Dieses wichtige Ereignis, so der Autor, unterstreiche die Bedeutung Polens im Spiel um die Zukunft der Ukraine.
Die Zusammensetzung der Gruppe sei ungewöhnlich und deute darauf hin, dass in Europa nicht unbedingt die Europäische Union der Hauptakteur in Sicherheitsfragen und dem großen Krieg im Osten ist. Die Heimatländer von Sunak und Stoltenberg seien keine EU-Mitglieder, und der norwegische NATO-Chef sei kein Befürworter einer autonomen EU-Verteidigungspolitik. Er setze fest auf das Bündnis. Am Dienstag sei zu sehen gewesen, dass Polen trotz Annäherung an Deutschland und Frankreich auf die Entschlossensten setzt, die keine Illusionen in Bezug auf Russland haben. Zu diesen würden neben den Briten und Skandinaviern auch die Balten, Tschechen oder Rumänen zählen.
Die Herausbildung einer Gruppe Entschlossener und stets Bereiter, lesen wir weiter, könnte bedeutsam werden, sollte sich herausstellen, dass die Ukraine nicht mehr mit einem weiteren milliardenschweren Hilfspaket aus Amerika rechnen kann. Schon das letzte sei schließlich keineswegs sicher gewesen. Es sei unklar gewesen, ob die Ukrainer eine zweite Chance für eine Gegenoffensive erhalten würden. Derzeit spreche man hauptsächlich von der Verteidigung der oft weit von der Front entfernten Städte gegen russischen Raketenbeschuss und Wegen, weitere russischer Eroberungen zu verhindern. Das sei das Mindestziel. Ohne eine effektive Gegenoffensive, ohne dass die Ukrainer zumindest Teile der besetzten Gebiete zurückerobern, sei es jedoch schwer, von einem Ende der imperialistischen Bedrohung durch Moskau zu träumen. Für die Ukraine und für Europa. Das verstehen die Entschlossenen am besten, so Jerzy Haszczyński in Rzeczpospolita.
Gazeta Wyborcza: Dudas merkwürdige Haltung zu Atomwaffen in Polen
Die neuerliche Erklärung von Staatspräsident Duda, Polen hätten nichts dagegen amerikanische Atomwaffen zu beherbergen sorgt weiterhin für Kontroversen. Staatspräsident Andrzej Duda sei nicht der erste Politiker der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), der eine ungesunde Faszination für Massenvernichtungswaffen zeige, schreibt in seinem Kommentar zum Thema der Publizist der Gazeta Wyborcza, Bartosz Wieliński.
Leider scheine die Atombombe auf die PiS-Politiker wie ein Fetisch zu wirken. Er, so Wieliński, führe dazu eine genaue Buchführung. Als erster habe der stellvertretende Verteidigungsminister Tomasz Szatkowski im Dezember 2015, nur zwei Wochen nach der Bildung der ersten PiS-Regierung, öffentlich über die Lagerung amerikanischer Atomwaffen in Polen gesprochen, die im Kriegsfall von der polnischen Luftwaffe eingesetzt werden könnten. Über die Stationierung amerikanischer Raketen mit nuklearen Sprengköpfen in Polen habe auch Außenminister Jacek Czaputowicz gesprochen, während sich Präsident Andrzej Duda damals zurückhaltender äußerte. Das Thema Atomwaffen in Polen sei regelmäßig von PiS-Chef Jarosław Kaczyński angesprochen worden, der schließlich zugegeben habe, dass er wollte, dass Polen zu einer Atommacht wird.
All diese Aussagen sind in der Atmosphäre eines Wählertreffens gemacht worden, frei nach dem Motto: Die beste polnische Regierung in der Geschichte werde amerikanische Atombomben auf unser Territorium bringen und Polen sofort zu einer Großmacht machen. Möglicherweise sei Polen gerade wegen der Fixierung der PiS-Politiker während ihrer Regierungszeit nicht in das „nuclear sharing“-Programm der USA aufgenommen worden (obwohl ein weiteres Problem das Fehlen geeigneter Flugzeuge war, da die polnischen F-16 nicht für den Transport von Nuklearwaffen ausgestattet sind). Anführer, die solche Waffen als Element des politischen Spiels in Wahlkampagnen behandeln, beweisen deutlich, dass sie bestimmten Fragen nicht gewachsen sind, so Bartosz Wieliński in der Gazeta Wyborcza.
Autor: Adam de Nisau