Deutsche Redaktion

Weber wird an TV-Duell nicht teilnehmen

09.08.2023 10:58
Manfred Weber, der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), wird nicht zu einer Debatte mit Premierminister Mateusz Morawiecki antreten. Ein Sprecher der Europäischen Volkspartei antwortete auf die Einladung Morawieckis, dass der polnische Premierminister mit dem Vertreter der EVP-Partei für Polen, Donald Tusk, diskutieren sollte. 
Nach regierungskritischen Aussagen des Chefs der Europischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert Polens Premierminister Mateusz Morawiecki den deutschen Politiker zu einer Debatte auf.
Nach regierungskritischen Aussagen des Chefs der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, fordert Polens Premierminister Mateusz Morawiecki den deutschen Politiker zu einer Debatte auf. TomaszKudala / Shutterstock.com & Drop of Light / Shutterstock.com

Weber wurde zu einem TV-Duell aufgefordert, nachdem er erneut die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) kritisiert hatte.

In einem Interview mit dem ZDF am Sonntag, sprach Weber von einem „Kampf“ gegen die PiS, die systematisch die Rechtsstaatlichkeit und die Medienfreiheit angreift. „Als Premierminister einer polnischen Regierung, die eine demokratisch gewählte Mehrheit im Parlament vertritt, werde ich nicht zulassen, dass die Wahlen des polnischen Volkes auf diese Weise verunglimpft werden“, sagte Morawiecki am Dienstag in einer Videoaufnahme auf Twitter.

Wie er betonte, habe Weber die PiS-Partei als einen „Feind“ bezeichnet. „Genug davon (…) Herr Weber, bitte benutzen Sie nicht Ihren Handlanger Donald Tusk. Bitte stellen Sie sich der Debatte. Beschuldigen Sie uns, demokratische Regeln zu brechen? Sagen Sie das bitte Millionen von Polen in einer Fernsehdebatte“, so Morawiecki.

Es sind nicht die ersten kritischen Worte Webers Richtung der regierenden PiS. Im Juni betonte er in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung die Notwendigkeit, eine „Firewall“ gegen die PiS-Partei aufzubauen.

„Wir sind die einzige Kraft, die in der Lage ist, die PiS in Polen abzulösen und das Land wieder an Europa heranzuführen“, sagte er. Seine Bemerkung löste bei PiS-Mitgliedern Empörung aus. Parteisprecher Piotr Müller beschuldigte die EVP, politischen Druck auf die EU-Institutionen auszuüben, um das Wahlergebnis in Polen zu beeinflussen.

Der Chef der oppositionellen Partei Bürgerplattform (PO), Donald Tusk war von 2019 bis 2022 Vorsitzender der Europäischen Volkspartei.


PAP/jc