EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen würdigte den polnischen Vorsitz vor wenigen Tagen beim EU-Gipfel in Brüssel: „Eure Präsidentschaft war herausfordernd, aber ihr habt es hervorragend gemeistert. Während eurer Amtszeit haben wir in nahezu rekordverdächtigem Tempo den Aufrüstungsfonds vereinbart. Einundsiebzig Tage – das ist Rekord. Das ist fantastisch.“
Ministerpräsident Donald Tusk betonte bei der Abschlussbilanz, dass die polnische Ratspräsidentschaft ein Wendepunkt im sicherheitspolitischen Denken der EU gewesen sei. „Uns war es wichtig, das Bewusstsein in der Union zu schärfen, dass wir uns auf die Verteidigung gegen Bedrohungen vorbereiten müssen“, sagte Tusk. „Und die Europäische Union in diesen Modus der vollständigen Mobilisierung zu versetzen, sich auf die Frage zu konzentrieren, wie wir uns vor potenzieller Aggression verteidigen. Das war eine große Aufgabe, und die polnische Präsidentschaft war in dieser Hinsicht ein Durchbruch. Ich freue mich sehr, dass unsere Ratspräsidentschaft allen klargemacht hat, dass die Europäische Union heute ihre Verteidigungsfähigkeiten, ihre Grenzen und die Sicherheit ihres eigenen Territoriums stärken muss.“
Zu den weiteren Ergebnissen zählt Polen die Einigung auf zwei neue EU-Sanktionspakete gegen Russland sowie die Einführung von Strafzöllen auf Agrarprodukte und Düngemittel aus Russland und Belarus. Ein zentrales Ziel Polens – die Eröffnung offizieller EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine – konnte jedoch nicht erreicht werden. Ein Veto Ungarns verhinderte den geplanten Fortschritt. „Polen hatte vor, eines der Verhandlungskapitel zu eröffnen, aber diese Pläne wurden durch Ungarns Widerstand gestoppt“, hieß es aus Warschau.
Am Dienstag übernimmt Dänemark turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft.
PAP/jc