RZECZPOSPOLITA: Prallt Putin gegen eine Mauer?
Die Antwort konnte nicht klarer gewesen sein, schreibt Jędrzej Bielecki in der Rzeczpospolita. Gemeint sei die Antwort des Westens auf die Ukraine-Krise. Die USA und die NATO hätten zwar erneut ihre Dialogbereitschaft bekräftigt und die Lösung des Konflikts auf diplomatischem Weg gefordert. Die russischen Regierung habe zugleich eine schriftliche Antwort der US-Regierung auf den Entwurf eines bilateralen Abkommens über die von Russland geforderten Sicherheitsgarantien erhalten. Die USA hätten zentralen Forderungen Russlands eine Absage erteilt. Die offene Tür der NATO für mögliche Mitgliedskandidaten, wie die Ukraine und die Präsenz des Militärbündnisses in Osteuropa seien Kernprinzipien, zu denen sich die USA verpflichtet hätten, und die man auch nicht aufgeben werde, fasste US-Außenminister Antony Blinken den Grundton des Schreibens zusammen. Zugleich habe Blinken auch von ernsthaften Angeboten an Moskau gesprochen, auf diplomatischem Weg eine Deeskalation zu erreichen.
Eine solche Stellungnahme sei eine Verpflichtung für die Vereinigten Staaten aber auch für die restlichen Mitgliedsstaaten der NATO. Dies bedeute, dass künftig Frankreich, Deutschland oder Italien weiterhin ihr eigenes Spiel mit Russland würden führen können, aber nur unter Berücksichtigung der wesentlichen Aspekte der Sicherheitspolitik des Bündnisses. Das angekündigte Treffen des amerikanischen Außenministers mit seinem polnische Amtskollegen und Blinkens Visite in Warschau seien weitere Beweise dafür, dass Amerika die europäischen Partner in schwierigen Zeiten nicht im Stich lassen wolle.
Putin sei daher gegen eine Mauer geprallt, schreibt Bielecki weiter. Nun müsse er eine Entscheidung treffen: entweder werde er seine Träume von einem russischen Imperium und seiner Vorherrschaft in Osteuropa aufgeben oder er werde einen Krieg auslösen. Der bisherige Regierungsstil des russischen Machthabers würde eher die zweite Möglichkeit als wahrscheinlicher erscheinen lassen. Doch eine solche Lösung würde ein großes Risiko für Moskau mit sich bringen: von der Isolierung Russlands von den internationalen Märkten, bis hin zu einem blutigen Partisanenkrieg der Ukrainer, den die USA, eigenen Ankündigungen zufolge, unterstützen würden. Eine solche Vision müsse den russischen Präsidenten an den Afghanistan-Krieg erinnern, der bedeutend zum Zerfall des sowjetischen Imperiums beigetragen habe. Außerdem könne sich Putin auf sein Volk nicht mehr hundertprozentig verlassen. Ansonsten würde er die Opposition nicht immer brutaler unterdrücken müssen. Würden russische Soldaten in der Ukraine ihr Leben verlieren und würde die russische Wirtschaft zusammenbrechen, wäre ein Machtwechsel auf dem Kreml sehr wahrscheinlich.
Russland nehme sich Zeit, schreibt Bielecki. Man wolle ebenfalls schriftlich antworten. Außerdem sollen sich erneut der amerikanische und der russische Außenminister zu Gesprächen treffen. Allem Anschein nach, wolle Moskau seinem Verbündeten China die olympischen Winterspiele nicht verderben, so Jędrzej Bielecki in der Rzeczpospolita.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Die wichtigsten Säulen wackeln
Die Wählerschaft der Regierungspartei PiS habe sich in das Vorzimmer zurückgezogen und gehöre nun der relativ großen Gruppe von schwankenden Wählern an, sagt ein Politiker der regierenden Gruppierung im Gespräch mit dem Blatt Dziennik/Gazeta Prawna. Die große Frage laute, ob die Wähler zurückkommen würden, fügt er hinzu. Laut einer letzten Umfrage würden momentan 32 Prozent der Polen ihre Stimme für die PiS abgeben. Auf diesem Niveau bleibe die Partei seit mehreren Monaten: konkret seit der umstrittenen Verschärfung des Abtreibungsgesetzes. Das damalige Urteil des Verfassungsgerichts habe verursacht, dass junge Menschen der Partei weitgehend den Rücken gekehrt hätten. Die PiS habe seitdem mit einem Stereotyp zu kämpfen, von dem sie sich nicht schnell werde lösen können.
In Regierungskreisen solle es darüber hinaus Simulationen geben, die eine Unterstützung von nur 28 Prozent zeigen würden. Dies sei ein katastrophales Ergebnis, kein Wunder das die Parteispitze nervös werde, lesen wir. Ein Politiker aus dem Umfeld des Premierministers wolle diese Ergebnisse jedoch nicht bestätigen. Er wüsste nichts von derartigen Studien. Tatsache sei aber, dass die Zahl der unentschlossenen Wählern steige, lesen wir.
Drei Fundamente der PiS-Politik wackeln, fasst das Blatt zusammen. Es handle sich um politische Effektivität, die Vision eines Wohlfahrtsstaates und die innere Kohärenz. Dies könnte verursachen, dass die Partei die nächsten Wahlen nicht mehr gewinnen werde, so Dziennik Gazeta Prawna.
SUPER EXPRESS: Neuer Trainer fast gefunden
Die Suche nach einem neuen Trainer habe kein Ende, stellt die Tageszeitung Super Express fest. Seitdem der Portugiese Paulo Sousa unerwartet seinen Posten aufgegeben habe, nachdem er einen Job in Brasilien erhalten hatte, bleibe die polnische Fußballmannschaft um Starspieler Robert Lewandowski ohne einen Coach. Dies mache die Qualifikation für die kommende WM nicht einfacher, schreibt das Blatt. Den Namen des neuen Trainers wolle der Polnische Fußballverband PZPN in drei Tagen bekannt geben. Dennoch werde der neue Coach weniger als zwei Monate haben, um die Mannschaft auf das Spiel gegen Russland vorzubereiten. Polens Fußballfans sehen die Zukunft deshalb in dunklen Farben, stellt Super Express fest.
Autor: Jakub Kukla