Das Kulturministerium ist mit dieser Entscheidung nicht einverstanden und plant, gegen die Entscheidung Berufung einzulegen. Kulturminister Bartłomiej Sienkiewicz vermutet sogar, dass die Reaktion der Referenten politisch motiviert sein könnte. Obwohl die Lage in den öffentlichen Medien etwas besser geworden ist, ist die neue Regierung offensichtlich rechtlich unvorbereitet auf eine durchdachte Reform. Gespräche mit dem Präsidenten wären notwendig, betont die Zeitung.
Die Zeitung stellt fest, dass die Grundlagen des neuen, umfangreichen Mediengesetzes bereits vorliegen. Das Dokument umfasst 51 Seiten und ist noch nicht abgeschlossen. Ein sogenanntes kleines Mediengesetz wurde bereits verfasst. Laut Rzeczpospolita sollte die Regierung eine Einigung mit dem Präsidenten bezüglich der öffentlichen Medien anstreben. Die Zeitung erinnert an die Worte des Leiters des Büros des Präsidenten, Marcin Mastalerek, der sagte, der Präsident könne sich weitreichende Änderungen in den staatlichen Medien vorstellen. Duda hat bereits seine Unzufriedenheit mit dem Funktionieren des Fernsehens in den letzten Jahren geäußert. Ein Dialog wäre möglich, vielleicht reicht es aus, ihn zu initiieren, stellt Rzeczpospolita fest.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Kamiński und Wąski sind keine Abgeordneten mehr
Laut dem Verfassungsrechtler Prof. Krzysztof Grajewski von der Universität Danzig haben Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik nach ihrer Begnadigung ihre Parlamentssitze verloren, berichtet die Tageszeitung Dziennik/Gazeta Prawna. Nach dem ergangenen endgültigen Urteil haben sie automatisch aufgehört, Abgeordnete zu sein, erklärt der Jurist. Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik sind keine Abgeordneten mehr, und das angewandte Begnadigungsgesetz ändert daran nichts, so Prof. Krzysztof Grajewski. Es gibt für sie keine rechtliche Möglichkeit, ihr Mandat zurückzubekommen. Bei einer Begnadigung geht es um den Inhalt des Urteils – zunächst handelt es sich um eine Begnadigung von Strafe und Strafmaßnahmen. Der Verlust des Mandats erfolgte nicht, weil das Gericht eine solche Entscheidung getroffen hat, sondern weil das Gesetz eine solche Wirkung an diese Art von Urteil bindet.
Was das passive Wahlrecht betrifft, fügt der Jurist hinzu, sieht die Situation anders aus. Wenn die Verurteilung aufgehoben wird, hätten die Männer wieder das Wahlrecht. Sie würden zwar in dieser Wahlperiode nicht in den Sejm einziehen, da es keine Nachwahlen gibt. Theoretisch könnten sie jedoch beispielsweise bei Nachwahlen zum Senat antreten, wenn das Mandat eines Senators auslaufen würde. Natürlich könnten sie auch für die Wahl zum Europäischen Parlament kandidieren, sagt Prof. Grajewski. Präsident Andrzej Duda gab gestern bekannt, dass er beschlossen habe, das Begnadigungsgesetz auf Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik anzuwenden.
SUPER EXPRESS: Kleine Oscar-Chance für eine Polin
Es schien, als würden die diesjährigen Oscar-Nominierungen für Polen enttäuschend verlaufen. Der Film „Chłopi“ hatte nur eine Chance auf die Nominierung als bester Animationsfilm. Leider ging auch diese Nominierung an ihm vorbei. „Apolonia, Apolonia“ und „Skąd dokąd“ konkurrierten in der Kategorie „Bester Dokumentarfilm in Spielfilmlänge“, jedoch ohne Erfolg. Glücklicherweise wird Ewa Puszczyńska, eine der Produzentinnen des Dramas „Strefa interesów“ unter der Regie von Jonathan Glazer, um die Oscar-Statuette kämpfen.
Damit wurde Ewa Puszczyńska als erste Polin in dieser Kategorie für einen Oscar nominiert. Sie wird zusammen mit James Wilson um die Statuette kämpfen. Der Film „Strefa interesów“ ist eine amerikanisch-britisch-polnische Produktion, die bereits bei den Filmfestspielen von Cannes 2023 den Preis der Hauptwettbewerbsjury und den FIPRESCI-Preis der Internationalen Föderation der Filmkritiker gewonnen hat. Es handelt sich um eine Adaption des gleichnamigen Romans von Martin Amis und erzählt die Geschichte einer häuslichen Idylle im Schatten der Krematorien, also des Familienlebens des Kommandanten des deutschen Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, Rudolf Höss, und seiner Frau Hedwig. Die Hauptrollen spielen Sandra Hüller und Christian Friedel, die Kameraführung übernahm der polnische Kameramann Łukasz Żal.
Autor: Jakub Kukla