DO RZECZY: Abtreibung teilt (wieder) die Gemüter
Ein Gesetzentwurf zur bewussten Elternschaft, den dem Sejm eine Gruppe von Abgeordneten der Bürgerkoalition vorgelegt hat, ist von Prof. Adam Strzembosz scharf kritisiert worden, schreibt die Wochenzeitschrift Do Rzeczy. Der Vorschlag der Regierenden sieht eine Abtreibung auf Wunsch der Frau bis zur 12. Schwangerschaftswoche vor. In bestimmten Fällen wäre ein Schwangerschaftsabbruch auch zu einem späteren Zeitpunkt möglich.
Der ehemalige Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, lesen wir, habe in seiner Kritik auf die Sprache der Abtreibungsbefürworter aufmerksam gemacht. Seiner Meinung nach sei sie „sehr heuchlerisch“. Er wolle mit der oft wiederholten These beginnen, dass der Organismus, der sich bei einer Frau bildet, Teil ihres Körpers sei. Das sei nicht wahr. Es handle sich um eine eigenständige Person, die sich auf einzigartige Weise forme und über einen eigenen, ursprünglichen und einzigartigen genetischen Code verfüge, sagt Strzembosz. Er räumte zwar ein, dass eine Frau als Mutter bestimmte Sonderrechte gegenüber dem Kind habe, betonte jedoch, dass dazu nicht das Recht auf Leben gehöre.
Laut Prof. Strzembosz würden Abtreibungsbefürworter versuchen, mit dem Wort „Fötus“ zu verbergen, dass es dabei um einen Menschen geht. Aus biologischer Sicht gebe es keine Situation, in der es irgendwann in der Entwicklung der Schwangerschaft zu einer radikalen Veränderung komme, die dazu führe, dass man von da an ein Mensch sei. Das Leben jedes einzelnen Organismus beginne, wenn sich die Chromosomen der Spermien mit den Chromosomen der Eizelle verbinden und neues DNA entstehe, sagte er.
In Bezug auf den Vorschlag, dass eine Abtreibung ohne Angabe von Gründen möglich sein sollte, sagte der ehemalige Chef des Obersten Gerichtshofs, dies wäre schlimmer als während der Herrschaft des Kommunisten Władysław Gomułka in den 60-er Jahren, als ein liberales Abtreibungsgesetz eingeführt wurde, allerdings unter bestimmten Bedingungen.
SUPER EXPRESS: Heißer Tag im Sejm
Mittwoch sei definitiv ein heißer Tag im Sejm gewesen, nicht nur wegen der Aufregung, die während des Bauernprotestes in der Wiejska-Straße in Warschau ausbrach. Es seien auch Themen besprochen worden, die bei den Abgeordneten große Emotionen weckten. Schließlich habe PiS-Chef Jarosław Kaczyński es nicht mehr ausgehalten und sei auf das Podium geklettert, schreibt die Tageszeitung Super Express.
Im Sejm habe, wie die Zeitung erinnert, die erste Lesung des parlamentarischen Resolutionsentwurfs zur Beseitigung der Auswirkungen der Verfassungskrise aus den Jahren 2015–2023 im Verfassungsgerichtshof stattgefunden. Politiker der regierenden Koalition würden argumentieren, dass eine Änderung notwendig sei, um sicherzustellen, dass die Gerichte, aber auch das Verfassungsgericht, unabhängig seien. PiS-Politiker wiederum hätten große Vorbehalte gegen die vorgeschlagenen Änderungen gehabt, lesen wir.
Vor dem Abstimmungsblock habe der Sejmmarschall, Szymon Hołownia, schließlich das Wort an Jarosław Kaczyński übergeben. Der Anführer der größten Oppositionspartei habe in kurzen und klaren Worten gesagt, was er zu dieser Angelegenheit denke. Diese Resolution, so der Politiker, werde die gleiche Bedeutung haben wie zum Beispiel eine Resolution über den Wechsel des englischen Königs. Rechtlich werde sie also keine Bedeutung haben, solche Aktionen seien lediglich Komödie, Theater und etwas, das dieses Haus beleidige, sagte der PiS-Chef und verließ dann das Podium, berichtet Super Express.
DZIENNIK/GAZETA PRAWNA: Problematischer Frauentag
Der Frauentag steht vor der Tür, erinnert Dzienik/Gazeta Prawna. Der Tag sei ursprünglich ein Symbol des Kampfes für die Rechte der Frauen gewesen, heute diene er als Vorwand für Gespräche über Gleichberechtigung. Viele, so die Zeitung, würden sich fragen sich, ob der Tag nicht ein Zeichen der Diskriminierung von Männern sei. Es sei zu beachten, dass bei der Feier des Frauentags nur ein Geschlecht im Mittelpunkt steht. Dies lasse den Schluss zu, dass Männer auf diese Weise diskriminiert werden. Wie wir in Dziennik Gazeta Prawna lesen, hänge eine solche Beurteilung stark von den Absichten des Veranstalters und dem Kontext ab, in dem die Veranstaltung stattfinde. Obwohl der Arbeitgeber in der Regel gute Absichten habe, wenn er Frauen an diesem Tag kürzere Arbeitszeiten, eine Prämie oder Geschenke anbiete, könne dies vom männlichen Teil des Teams als eine Form der Geschlechterdiskriminierung empfunden werden. Gemäß Artikel 112 des Arbeitsgesetzbuchs, der den Grundsatz der Gleichbehandlung betreffe, haben Arbeitnehmer aufgrund der gleichen Erfüllung derselben Pflichten gleiche Rechte. Dies gelte insbesondere für die Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Berufsleben, teilt Dziennik/Gazeta Prawna mit.
Autor: Jakub Kukla