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Deutsche Redaktion

Duda: Korrespondenzmodus wie in Bayern ist eine Lösung

06.04.2020 11:49
Andrzej Duda über die Wahl am 10. Mai: Wenn die Durchführung eine Gefahr für Leben oder Gesundheit darstellt, ist das Risiko zu groß.
Andrzej Duda
Andrzej DudaPAP/Paweł Supernak

Wenn die Durchführung eine Gefahr für Leben oder Gesundheit darstellt, ist das Risiko zu groß - Das wichtigste ist die Gesundheit und das Leben der Bürger, an zweiter Stelle ist die Stabilität des Staates und die Aufrechterhaltung und Kontinuität der Regierung - sagte Andrzej Duda in einem Interview für die Tageszeitung "Nasz Dziennik".

Wenn die Wahlen so durchgeführt werden könnten, dass die Bürger so sicher wie möglich sind, könnte die Abstimmung aufgrund der politischen Ordnung, innerhalb der vorgeschriebenen Frist durchgeführt werden, glaubt Duda. Er fügte hinzu, dass dann Stabilität erreicht und es kein konstitutionelles Durcheinander geben würde.

- Wenn andererseits die Wahlen eine generelle Bedrohung für das Leben oder die Gesundheit der Bürger darstellen würden, wäre das Risiko zu groß - sagte der Präsident. Er betonte, dass das Parlament, falls erforderlich, gesetzgeberische oder verfassungsrechtliche Eingriffe vornehmen oder in den Ministerrat eingreifen könne.

Nach Ansicht des Präsidenten würde eine verfassungsmäßige Intervention oder eine Änderung der Verfassung stattfinden, "wenn dies als möglich und real erachtet wird".

- Bitte denken Sie daran, dass dies eine angemessene qualifizierte Mehrheit erfordert, d.h. eine politische Einigung - so der Präsident.

Andrzej Duda wurde auch nach dem Vorschlag der PiS gefragt, eine Korrespondenzabstimmung einzuführen. Der Präsident stellte fest, dass eine solche Lösung in Bayern angewendet wurde, wo die Epidemie ebenfalls tobt.

- Dennoch wurden die Wahlen im Korrespondenzmodus durchgeführt. Die Wahlbeteiligung lag bei über 50 Prozent. Die Wahl war erfolgreich. Wir können uns diese Idee auch bei uns vorstellen. Wir würden das Leben und die Gesundheit der Bürger nicht gefährden. Eine Briefwahl wäre in Polen etwas Neues, aber die Bedingungen sind auch ungewöhnlich - betonte er.

- Nach dem Ende der Epidemie wird es notwendig sein, die Wirtschaft wieder aufzubauen und die rasche Entwicklung in Polen wiederherzustellen. Es wird notwendig sein, viele wichtige Entscheidungen zu treffen, viele Rechtsakte zu erlassen und zu beobachten, wie sie funktionieren. Eine gute Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Behörden wird erforderlich sein, und dies ist eine große Herausforderung - fügte er hinzu.

Falls die Präsidentschaftswahlen nicht am 10. Mai abgehalten werden sollten, dann sollten sie, Duda nach, in einem halben Jahr oder vielleicht im nächsten Frühjahr stattfinden, erklärte er.

- Aber nur unter der Voraussetzung, dass sie sicher abgehalten werden können - so der Präsident und Favorit für die diesjährigen Präsidentschaftswahlen gegenüber dem Blatt "Nasz Dziennik.


nd/ps