Deutsche Redaktion

Moskau sieht neuen polnischen Schifffahrtskanal als Bedrohung

02.07.2020 12:07
Ein neues polnisches Projekt zum Bau eines Schifffahrtskanals zur Ostsee wird in Moskau als Bedrohung angesehen, meint ein US-amerikanisches Forschungsinstitut in einer Analyse.
Frische Nehrung
Frische NehrungPAP/Adam Warżawa

Polen baut im Norden des Landes eine neue Wasserstraße, damit Schiffe in den Hafen von Elbląg einfahren können, ohne die Straße von Pillau in der russischen Region Kaliningrad zu passieren. Die russischen Behörden haben sich gegen den Bau des Kanals ausgesprochen, seit die Idee vor Jahren erstmals von polnischen Beamten vorgeschlagen wurde, teilte das US-amerikanische Forschungs- und Analyseinstitut Jamestown Foundation mit. Es fügte hinzu, dass das Projekt jetzt auf Hochtouren laufe und die Fertigstellung für 2022 geplant sei.

"In der Zwischenzeit wechseln die Moskauer Kommentatoren von Beschwerden über die angeblichen Umweltauswirkungen zu Vorschlägen, wonach der einzige Grund für den Bau darin besteht, Kriegsschiffen der NATO Zugang zur Kaliningrader Bucht (Weichsellagune) zu gewähren, ohne vorher in der Nähe russischer Militäreinrichtungen in Pillau vorbeisegeln zu müssen", heißt es in der Analyse.

Moskauer Kommentatoren sollen argumentieren, dass der Kanal eine direkte Bedrohung für die Sicherheit von Kaliningrad und der Russischen Föderation insgesamt darstelle. In der von Paul Goble verfassten Analyse wurde ein Moskauer Kommentator für Sicherheitsfragen zitiert, dass Russland immer noch hoffe, das Projekt zu stürzen, indem es die Umweltschützer in Polen und Europa mobilisiere und die Opposition gegen die polnische Regierung unterstütze.

Präsident: Neuer Kanal wird Polens Souveränität stärken

Der polnische Präsident sagte Ende Mai, dass der neue Schifffahrtskanal zur Ostsee in der Nähe der russischen Region Kaliningrad zur Stärkung der Souveränität des Landes beitragen würde. Präsident Andrzej Duda sagte am Standort der geplanten neuen Wasserstraße, dass das Projekt "dazu beitragen wird, die Souveränität Polens zu stärken und seine Unabhängigkeit und Freiheit zu stärken. Wir müssen die Russen nicht mehr fragen ... sondern werden unsere eigene Wasserstraße haben", fügte er hinzu.

Strategische Passage in der Nähe der russischen Grenze

Die polnische Regierung hat im Oktober einen großen Vertrag mit einem Konsortium privater Unternehmen geschlossen, um den strategischen Kanal zwischen der Weichsellagune und der Bucht von Danzig auszugraben (sog. Stich durch die Frische Nehrung). Im Rahmen der Vereinbarung wird erwartet, dass ein polnisch-belgisches Konsortium die neue Wasserstraße bis 2022 für 230 Mio. EUR bauen wird. Die neue Wasserstraße zwischen der Weichsellagune und der Bucht von Danzig wird nach Angaben der Behörden rund 1,3 Kilometer lang und fünf Meter tief sein. Ziel ist es, Schiffen mit großem Tiefgang den Zugang zum polnischen Seehafen Elbląg zu ermöglichen, ohne die Straße von Pillau in der russischen Exklave Kaliningrad passieren zu müssen. Der Plan zum Bau des Kanals sieht den Bau von 22,8 Kilometern neuer Wasserwege, einer künstlichen Insel sowie Tiefbau- und Straßeninfrastruktur vor. Die Gesamtkosten des Projekts werden auf über 500 Mio. EUR geschätzt.

Der polnische Vorsitzende der Regierungspartei PiS, Jarosław Kaczyński, sagte im Oktober 2018, dass der geplante neue Kanal in der Nähe der russischen Grenze dazu beitragen würde, die militärische und wirtschaftliche Souveränität seines Landes zu stärken. Kaczyński sagte im September 2018, der Plan zum Bau des Kanals habe gezeigt, dass Russland, Polens ehemaliger Oberherr aus kommunistischer Zeit, Warschau nicht mehr vorschreiben könne, was getan werden dürfe. 

Regierungsminister: Trotz russischem Zorn auf Kurs bleiben

Ein Minister der Regierung warnte Ende Mai, dass Russland versuchen werde, das Vorhaben zu stürzen, während Polen die Bemühungen zur Ausgrabung des strategischen Kanals vorantreibe. Das massive Projekt befindet sich jetzt in der ersten Phase und "ist nicht bedroht, obwohl Russland sich nach hinten beugen wird, um es zu blockieren", sagte Marek Gróbarczyk, Minister für maritime Angelegenheiten und Binnenschifffahrt, gegenüber dem öffentlich-rechtlichen Polnischen Rundfunk.

Ein regierungsnahes Nachrichtenportal behauptete letzten Monat, dass Umweltschützer, die gegen das polnische Kanalprojekt protestierten, "Schulter an Schulter mit Russland" standen.


jamestown.org/ps