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Deutsche Redaktion

PiS-Sprecherin: Bestätigung der neuen Zusammensetzung der Regierung noch heute

29.09.2020 11:04
Wie die Sprecherin der Regierungspartei PiS auf Twitter informierte, wird die Absegnung des Regierungsumbaus während der Sitzung des Koalitionsrats stattfinden.
Liderzy Zjednoczonej Prawicy
Liderzy Zjednoczonej PrawicyPAP/Radek Pietruszka

Noch heute soll die neue Zusammensetzung der Regierung bestätigt werden. Wie die Sprecherin der Regierungspartei PiS auf Twitter informierte, wird die Absegnung des Regierungsumbaus während der Sitzung des Koalitionsrats stattfinden.

Am Samstag hatten die Spitzenpolitiker der Vereinigten Rechten: PiS-Chef Jarosław Kaczyński, der Vorsitzende der Partei Verständigung Jarosław Gowin und der Partei Solidarisches Polen, Zbigniew Ziobro, das neue Koalitionsabkommen unterzeichnet. 

Die Verhandlungen in der Regierungskoalition haben einige Wochen lang gedauert. In den letzten Tagen ist, vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen zwischen den Koalitionsparteien, sogar ihr Abbruch und die Berufung einer Minderheitsregierung der Recht und Gerechtigkeit PiS im Spiel gewesen.

Das letzte Koalitionsabkommen war vergangenen November, nach den Parlamentswahlen unterzeichnet worden, nachdem für die gemeinsame Liste der Vereinigten Rechten 43,5 Prozent der Wähler gestimmt hatten.

IAR/adn