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Dziennik/Gazeta Prawna: “Kettenreaktion in Deutschland”

28.02.2022 12:06
Es sei eine lang ersehnte „radikale Kehrtwende“ in der deutschen Ostpolitik, schreibt in seinem Kommentar zur Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz der Publizist des Wirtschaftsblatts Dziennik/Gazeta Prawna Maciej Miłosz.
Rzecznik rządu: Europa musi przyjąć miażdżące sankcje wobec Rosji
Rzecznik rządu: Europa musi przyjąć miażdżące sankcje wobec RosjiTwitter/Kancelaria Premiera

Noch am Freitagmorgen, so der Autor, hätten sich 12 Personen vor der deutschen Botschaft in Warschau zu Demonstrationen für einen härteren Kurs der Bundesrepublik gegen Russland zusammengefunden. Schon drinnen, so Miłosz, habe er gehört, dass etwa der Ausschluss Russlands aus dem SWIFT-System zu einer Kettenreaktion und negativen Konsequenzen für die globale Wirtschaft führen könne. Gefolgt seien weitere vage Überlegungen zu Solidarität und humanitärer Hilfe. Er habe das Treffen angewidert darüber verlassen, dass unsere westlichen Nachbarn versuchen, die Augen vor der Realität zu verschließen. Abends hätten sich schon hunderte von Personen vor der Botschaft versammelt.

Am Samstag habe Bundeskanzler Scholz jedoch angekündigt, dass Deutschland doch Waffen an die Ukraine liefern wird. Und abends habe es schon grünes Licht für den SWIFT-Ausschluss gegeben. Zu der wirklichen “Nuklear-Explosion” sei es jedoch während der Sondersitzung des Bundestags gekommen, als in Berlin schon Hunderttausende gegen den Krieg demonstrierten. Scholz habe eine radikale Anhebung der Rüstungsausgaben auf 2 Prozent des BIP. Und zusätzliche 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr noch in diesem Jahr. Das sei in der Tat eine radikale Wende. Denn Deutschland habe seit Jahren alles getan, um so wenig wie möglich in die Armee zu investieren. Scholz habe auch den Bau von Flüssiggas-Terminals angekündigt.
Während man noch vor vor einigen Wochen, sogar Tagen, überlegen konnte, wieso Deutschland die wahre Bedeutung des russischen Einmarsches in der Ukraine sehen wolle, sei heute deutlich zu sehen, dass wir auf derselben Seite stehen und in diesem neuen Krieg des Westens gegen den Osten Verbündete sind. Dieser radikale Wandel in Berlin werde von kolossaler Bedeutung für Polen sein, so der Autor. Denn wir seien Zeugen der Entstehung einer neuen Ostpolitik. Es sei auch eine gute Gelegenheit, die Beziehungen zwischen Berlin und Warschau zu verbessern, so Miłosz.

dgp/js/adn