Der deutsche Bundeskanzler, der französische und der polnische Staatspräsident haben sich am Freitag in München im Rahmen des Weimarer Dreiecks getroffen. Das Treffen fand am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz statt.
Duda: „Ein Krieg, wie ihn Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat"
Der Einmarsch Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 habe die Sicherheitslage in Europa drastisch verändert. Der anhaltende Konflikt zwischen den beiden Ländern sei „ein Krieg, wie ihn Europa seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr gesehen hat", sagte Duda auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Olaf Scholz und Emmanuel Macron. Russlands imperiale Ambitionen haben alle „Illusionen über die Beziehungen zu einem Russland, das zu seinen imperialen Ambitionen zurückgekehrt ist und andere Nationen unterwerfen will, wie ein Kartenhaus zusammenfallen lassen. Es ist klar, dass es mit einem solchen Russland keine wirtschaftliche Zusammenarbeit geben kann", so Duda weiter.
Geht es nach dem polnischen Präsidenten, werde die Ukraine ohne die Unterstützung der westlichen Gemeinschaft von Russland besiegt werden und zusammenbrechen. Dann würde es „keinen Frieden in der Welt geben, denn ich habe keinen Zweifel, dass Russland nach der Ukraine nicht Halt machen wird", betonte Andrzej Duda.
Scholz: „Verletzung des Völkerrechts durch eine gewaltsame Grenzverschiebung"
„Das Weimarer Dreieck hat eine reiche Tradition, wir wollen sie fortsetzen", sagte Bundeskanzler Olaf seinerseits. „Wir alle haben in den letzten Wochen und Monaten getan, was wir konnten, um die Ukraine in die Lage zu versetzen, sich selbst zu verteidigen, ihre Souveränität, ihre territoriale Integrität zu verteidigen", sagte Scholz.
Der deutsche Bundeskanzler unterstrich die Verletzung des Völkerrechts durch eine gewaltsame Grenzverschiebung. Er betonte auch die Bedeutung der Zusammenarbeit innerhalb der NATO und der Europäischen Union.
Macron: Kriegsverbrechen eines der Themen des Gipfels
„Heute werden wir über unser gemeinsames Vorgehen in dieser Hinsicht sprechen und darüber, was wir sonst noch tun können", erklärte indes Emmanuel Macron. „Es ist ein wichtiger Moment, wenn wir hier in München zusammen sind, (...) die Einheit innerhalb der NATO, unsere Zusammenarbeit zeigen, die dynamisch zum Aufbau eines Raums der Sicherheit und des Friedens in Europa beitragen wird", fügte er hinzu.
Wenn es um Gerechtigkeit gehe, „müssen wir uns auf Kriegsverbrechen beziehen", betonte der französische Präsident. Dies sei ein weiteres Thema der Diskussionen während der Münchener Sicherheitskonferenz, so Macron.
Die Münchner Sicherheitskonferenz dient der Debatte über die wichtigsten sicherheitspolitischen Herausforderungen der Welt. Im Mittelpunkt des diesjährigen Treffens steht der Einmarsch Russlands in der Ukraine. Zu den Teilnehmern gehören 40 Staats- und Regierungschefs und fast 100 Minister.
PAP/ps