Deutschland wird weitere 1.000 ukrainische Soldaten ausbilden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz im Bundestag. In der Rede, in der Scholz ein Jahr Zeitenwende zusammengefasst hat, wies der Bundeskanzler zudem darauf hin, dass Gespräche über Sicherheitsgarantien für die Ukraine geführt werden. Ihr Ergebnis hänge allerdings von der Fähigkeit Kiews ab, sein Territorium zu verteidigen.
Scholz betonte zudem, dass der Frieden in der Ukraine nicht durch die Verweigerung von Waffenlieferungen erreicht werden könne. Russland, so der Bundeskanzler, würde zu Unrecht glauben, dass die Zeit für Moskau arbeite.
Der deutsche Regierungschef begrüßte Chinas entschiedene Ablehnung eines Einsatzes von Atomwaffen, die in dem von Peking vergangene Woche präsentierten Friedensplan für die Ukraine enthalten ist. "Chinas entschiedene Ablehnung einer nuklearen Erpressung trägt zur Deeskalation des Konflikts bei", sagte Scholz.
Zugleich appellierte er an die Regierung in Peking, keine Militärhilfe an Russland zu leisten. "Meine Botschaft an Peking ist klar: Nutzen Sie Ihren Einfluss, um Moskau zum Abzug seiner Truppen zu bewegen. Und schicken Sie Russland keine Waffen", so der Bundeskanzler.
IAR/Information Radio Agency/Reuters/d kwi/w mt/adn