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Ukraine protestiert gegen Einigung über Agrarimporte

30.04.2023 07:50
Im Streit über Agrarimporte aus der Ukraine hat sich die EU-Kommission nach eigenen Angaben mit mehreren osteuropäischen Staaten geeinigt. Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Beschränkungen, als „kategorisch inakzeptabel”.
Polen hat den Import von ukrainischem Getreide und weiteren Lebensmitteln vorerst verboten.
Polen hat den Import von ukrainischem Getreide und weiteren Lebensmitteln vorerst verboten. Fotokostic / Shutterstock

Man habe dabei Anliegen von Bauern in mehreren EU-Nachbarstaaten und der Ukraine selbst berücksichtigt, schrieb Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis auf Twitter.

Polen, Bulgarien, die Slowakei und Ungarn werden demnach ihre Gegenmaßnahmen aufheben. Im Gegenzug werde es für Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumenkerne außergewöhnliche Schutzmaßnahmen” geben. Einzelheiten nannte er nicht.

Die vier Länder haben Agrarimporte aus der Ukraine beschränkt und argumentiert, dass billiges Getreide aus dem Kriegsland ihre eigenen Märkte verzerre. Auch Rumänien beklagte sich. Im Rahmen der jetzt gefundenen Einigung könnte die Einfuhr der umstrittenen Agrargüter wieder erlaubt werden - allerdings nur für den Weitertransport und nicht für den Verkauf in den betroffenen EU-Nachbarn.

Ukraine protestiert gegen Beschränkungen

Gegen die Beschränkungen ihrer Getreidelieferungen hatte die Ukraine protestiert. Das ukrainische Außenministerium bezeichnete die Beschränkungen für die Getreideexporte, als „kategorisch inakzeptabel”.

„Es gibt eine vollständige rechtliche Grundlage für die sofortige Wiederaufnahme der Ausfuhren ukrainischer Agrarprodukte nach Polen, Rumänien, Ungarn, in die Slowakei und nach Bulgarien sowie für die Fortsetzung der ungehinderten Exporte in andere EU-Mitgliedstaaten”, erklärte das Ministerium am Samstag.


PAP/afx/jc