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Gegenseitige Schuldzuweisungen in Bezug auf “Militärobjekt” bei Bydgoszcz

12.05.2023 10:46
Der Vizepremier und Verteidigungsminister sieht die Schuld für die verspätete Reaktion in Bezug auf den Fund bei den Streitkräften. Geht es nach Ex-Verteidigungsminister Siemoniak sucht die Regierungspartei nach Sündenböcken. Die Regierungspartei wirft der Opposition vor, einen Zerfall des Staates herbeiführen zu wollen.
Szczątki obiektu wojskowego pod Bydgoszczą
Szczątki obiektu wojskowego pod BydgoszcząForum/Reuters/KACPER PEMPEL

Der Fund des “Militärobjekts bei Bydgoszcz” bringt Vizepremier und Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak in Erklärungsnot. Błaszczak hatte am Donnerstag erklärt, dass “die Prozeduren und Mechanismen der Reaktion bis zur Ebene des Operationellen Befehlshabers korrekt funktioniert hätten”, der Operationelle Befehlshaber seinen Pflichten nicht nachgekommen sei und ihn, das Sicherheitszentrum der Regierung sowie andere in den Prozeduren vorgesehene Behörden nicht über das Objekt im polnischen Luftraum informiert habe. Den Posten des Operationellen Befehlshabers hält derzeit General Tomasz Piotrowski inne. Zuvor hatte jedoch der Generalstabschef der Polnischen Streitkräfte Rajmund Andrzejczak erklärt, dass er persönlich seine Vorgesetzten über den Vorfall informiert habe, “als es zu ihm gekommen ist”. Premierminister Mateusz Morawiecki schließlich erklärt, er habe von dem Vorfall Ende April erfahren. 

Ex-Verteidigungsminister Siemoniak: Der Vizepremier sucht nach Sündenböcken

Er persönlich glaube dem Militär und sehe in den Erklärungen des Vizepremiers einen Versuch, einen Sündenbock für dessen eigene Fehler zu finden, sagt der ehemalige Verteidigungsminister und Politiker der oppositionellen Bürgerkoalition Tomasz Siemoniak im Interview mit dem Privatsender TVN24. “Er sagt: der Operationelle Befehlshaber hat mich nicht informiert. Aber er sagt nicht, dass er über den Vorfall nichts wusste. Wenn ihn der Generalstabschef informiert hat, welche Bedeutung hat es dann, ob er es vom Generalstabschef oder dem Operationellen Befehlshaber erfahren hat?”, fragt Siemoniak. Und fügt hinzu, dass sich der Vizepremier mit seinem Verhalten vor dem Militär komprommitiere. “Die Streitkräfte reiben sich die Augen, dass jemand das Ressort leitet, dem elementare Zivilcourage fehlt, um Verantwortung zu übernehmen, so Siemoniak. 

PiS-Sprecher Bochenek: Opposition will Zerfall des Staates herbeiführen

PiS-Sprecher Rafał Bochenek hat Bürgerplattform-Chef Donald Tusk, der den Vizepremier gestern ebenfalls kritisierte vorgeworfen, eine Desintegration des Staates herbeiführen zu wollen. "Das ist der Weg, den die Politiker der Bürgerplattform schon seit langem gehen. Schließlich haben sie (...) immer wieder versucht, den Eindruck eines solchen Zerfalls des polnischen Staates zu erwecken, zu zeigen, dass der Staat nicht funktioniert, dass die Institutionen des polnischen Staates nicht richtig funktionieren. Aber wenn es um die Armee geht - in der Armee gibt es klare Verfahren, es gibt Vorschriften, es gibt interne Anweisungen, wie man zu handeln hat". - sagte Rafał Bochenek.

IAR/tvn24/adn