Deutsche Redaktion

Opposition stellt Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister

05.06.2023 13:42
Die Affäre um eine auf polnischem Territorium gefundene russische Rakete habe „Minister Błaszczak in jeder Hinsicht kompromittiert", sagte der ehemalige Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak.
Rzecznik PiS: wniosek o odwołanie szefa MON nie ma w Sejmie żadnych szans
Rzecznik PiS: wniosek o odwołanie szefa MON nie ma w Sejmie żadnych szansKACPER PEMPEL / Reuters / Forum

Polens Opposition hat einen Misstrauensantrag gegen den Verteidigungsminister im Zusammenhang mit dem Eindringen einer russischen Rakete in den polnischen Luftraum im vergangenen Dezember gestellt. Der Antrag gegen Mariusz Blaszczak sei bereits beim Sejm eingereicht worden, sagte der ehemalige Verteidigungsminister und Politiker der Bürgerplattform (PO), Tomasz Siemoniak.

Die Affäre habe „Minister Blaszczak in jeder Hinsicht kompromittiert", so der Politiker. „Wenn er nichts davon wusste, dann bedeutet dies, dass das von ihm im Verteidigungsministerium eingerichtete operative System ihn von der Kenntnis einer Angelegenheit von zentraler Bedeutung für die Sicherheit Polens ausschloss", sagte Siemoniak.

Die Überreste der Rakete waren im April zufällig in einem Wald in der Nähe der polnischen Stadt Bydgoszcz in Nord-Zentral-Polen gefunden. In Reaktion auf den Fund erklärte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak, er habe nichts davon gewusst und beschuldigte die polnische Militärführung, ihn nicht über die Rakete informiert zu haben. Das Verteidigungsministerium gab später bekannt, dass die Rakete am 16. Dezember 2022 abgestürzt war, aber erst nach ihrem Fund eine Untersuchung eingeleitet worden sei.

PAP/ps/adn