Deutsche Redaktion

PiS wird Wahlprogramm im September vorstellen

31.07.2023 18:20
Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wird im September ihr Programm für die Parlamentswahlen im Herbst vorstellen. Wann genau die Parlamentswahlen stattfinden werden, ist noch ungewiss. Der Termin muss noch vom Präsidenten festgelegt werden. 
Die Parlamentswahlen, bei denen die regierende Vereinigte Rechte um den Machterhalt kmpfen wird, sollen im Oktober stattfinden.
Die Parlamentswahlen, bei denen die regierende Vereinigte Rechte um den Machterhalt kämpfen wird, sollen im Oktober stattfinden.Shutterstock

Das wahrscheinliche Datum ist Ende Oktober. Laut dem Regierungssprecher, Rafał Bochenek, werde die PiS ein Wahlprogramm nicht für eine, sondern für zwei Legislaturperioden vorlegen. „Die Umsetzung vieler Reformen ist kompliziert und daher ist sie über Jahre verteilt”, sagte er am Montag im Ersten Programm des Polnischen Rundfunks.

Wie er hinzufügte, werden momentan drei Vorschläge des PiS-Programms umgesetzt: kostenlose Autobahnen, die Erhöhung des monatlichen Kindergeldes und kostenlose Medikamente für Senioren und Jugendliche unter 18 Jahren.

Bochenek wies darauf hin, dass die Einzelheiten des Programms Ende August oder Anfang September vorgestellt werden sollen.


PAP/jc