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Neue Online-Serie: Morawiecki stellt sich Fragen der Bevölkerung 

09.08.2023 09:44
Bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober geht es um eine absolut grundlegende Entscheidung zwischen zwei Visionen von Polen, betonte Premierminister Mateusz Morawiecki.
Premier Mateusz Morawiecki
Premier Mateusz MorawieckiPAP/Radek Pietruszka

Mit einer Facebook-Liveübertragung am späten Dienstagabend eröffnete Regierungschef Morawiecki eine neue Videoserie, in der er ab jetzt regelmäßig das Tagesgeschehen resümieren und auf Fragen aus dem Publikum eingehen wolle. „Ich möchte mit Ihnen über Polen sprechen, darüber, was Sie stört, was Ihre Vorschläge für die Zukunft sind, was Ihre Träume, Wünsche, Ängste, Überlegungen, Kommentare sind“, kündigte er an.

Sein erstes Statement widmete er der Bekanntgabe des Wahldatums. Nachdem der 15. Oktober feststehe, beginne eine Art Countdown, so Morawiecki. Man müsse sich fragen, was genau diese Wahlen verkörpern. Seiner Meinung nach handele es sich um eine absolut grundlegende Entscheidung zwischen zwei verschiedenen Visionen von Polen.

Eine dieser Visionen sei die eines solidarischen Polens, das sich nicht nur auf das Erbe der ‚Solidarität‘ berufe, sondern auch nach deren Prinzipien handele. „Und das ist unsere Vision von Polen“, betonte er. „Das ist es, was wir fortsetzen wollen, trotz unserer Stolpersteine und Fehler, für die wir uns entschuldigen müssen", so der Ministerpräsident.

Gemeinsam mit seiner Partei wolle er sich auch gegenwärtigen Herausforderungen stellen, erklärte er und betonte, dass er während der Kampagne voll und ganz zur Verfügung stehen werde.

Auch über die Rolle Polens in Europa wolle er sprechen. Das sei vor allem wichtig, da Polen seit vielen hundert Jahren zum ersten Mal die Möglichkeit habe, eine sehr hohe und interessante Position in der europäischen Familie einzunehmen, erklärte er. „Eine solche Gelegenheit haben wir schon lange nicht mehr gehabt“.

Der Premierminister wurde unter anderem gefragt, ob es eine Debatte zwischen ihm und Manfred Weber, dem Vorsitzenden der Europäischen Volkspartei (EVP), geben werde. Dies beantwortete er positiv. „Ich bin bereit, mit Herrn Weber zu diskutieren und freue mich auf seine Antwort“. Gleichzeitig kritisierte er: „Herr Weber und die Deutschen sind diejenigen, die den Ton für die Bürgerplattform (PO) und die Kampagne von Tusk angeben. Er handelt unter dem Diktat Berlins“. Als Beispiel nannte er den von Tusk arrangierten Verkauf von Vermögenswerten, der ausländischen Unternehmen viel mehr gebracht habe als polnischen Bürgern. Auch die Wegnahme der offenen Pensionsfonds sei etwas absolut Beispielloses gewesen, fügte er hinzu.

Eine zweite Frage thematisierte das Leben von alleinerziehenden Müttern. Der Regierungschef betonte, dass sich die Situation der polnischen Familien in den letzten Jahren verbessert habe. „Im Rahmen unserer Sozialpolitik ist es wichtig, nicht nur auf Aspekte hinzuweisen, die das Leben der Eltern erleichtern, wie Kindergärten, flexible Arbeitszeiten, die Möglichkeit, bessere und menschenwürdige Arbeit zu finden, indem wir neue Investoren anlocken, sondern auch auf direkte finanzielle Unterstützung in Form verschiedener Zuschüsse", erklärte der Ministerpräsident.

PAP/js