Die Regierungspartei (PiS) appelliert an die deutsche Regierung, das Vermögen zurückzugeben, das dem Verband der Polen in Deutschland aufgrund eines Dekrets von Hermann Göring in den 1930er Jahren konfisziert wurde. Dieses Dekret hatte auch zur Folge, dass Polen der Status einer nationalen Minderheit in Deutschland entzogen wurde, was den polnischsprachigen Unterricht in deutschen Schulen verhinderte.
Vize-Justizminister Sebastian Kaleta betonte die konsequente Haltung der PiS zur Wiedererlangung des konfiszierten Vermögens. Er kündigte an, dass die Abgeordneten des Sejm dieses Thema in der kommenden Legislaturperiode intensiv behandeln werden. Kaleta hob hervor, wie wichtig diese Angelegenheit für die Polen in Deutschland ist.
Das konfiszierte Vermögen umfasst Immobilien, einschließlich Mehrfamilienhäuser in mehreren deutschen Städten, sowie eine Bank und eine Genossenschaft. Janusz Kowalski, der stellvertretende Landwirtschaftsminister und PiS-Abgeordnete, schätzte den Wert dieses Vermögens auf rund eine Milliarde Euro. Er betonte, dass es nicht hinnehmbar sei, dass dieses Vermögen von der deutschen Seite weiterhin zurückgehalten wird.
Neben der Forderung nach der Rückgabe des Vermögens kündigen Politiker der PiS auch an, sich dafür einzusetzen, dass die in Deutschland lebenden Polen den Status einer nationalen Minderheit erhalten. Dies würde nicht nur ihre kulturellen und sprachlichen Rechte stärken, sondern auch den polnischsprachigen Unterricht in deutschen Schulen ermöglichen.
IAR/adn