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Opposition an den Präsidenten: Zeit für einen Wechsel

17.10.2023 10:16
In den nächsten Tagen werden wir Koalitionsgespräche über die Bildung einer neuen Regierung aufnehmen, sagte der Vorsitzende der Volkspartei PSL Władysław Kosiniak-Kamysz am Dienstag im privaten Radio Zet.
Władysław Kosiniak-Kamysz
Władysław Kosiniak-KamyszWojciech Kusiński/Polskie Radio

Er betonte, dass eine Koalition mit der PiS ausgeschlossen sei. Es wäre unfair gegenüber den Wählern, die für einen Wandel gestimmt haben, wenn er einer Koalition mit der PiS zustimmen würde, so Kosiniak-Kamysz.

Der Politiker forderte Präsident Andrzej Duda am Dienstag auf, die politischen Parteien nach Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse der Parlamentswahlen zu konsultieren. „Denn die Wähler haben klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie einen Wechsel wollen, dass sie keine Fortsetzung der heutigen Regierung wollen, sondern einen Wechsel der Machthaber, und der Präsident sollte solche Konsultationen in den nächsten Tagen durchführen, damit wir keine Zeit verlieren, damit der Machtwechsel konsequent erfolgt.“

Auf die Frage, ob er sich in der Rolle des Ministerpräsidenten sehe, antwortete Kosiniak-Kamysz: „Ich bin an einer effizienten Regierung interessiert (…) Es muss Vertrauen geben, es muss Zusammenarbeit geben, es wird nicht nur einen Anführer geben“, sagte er.

„Wir sind mit dem Slogan angetreten: entweder der Dritte Weg oder eine dritte Amtszeit der PiS. Dieser Slogan hat bei vielen Wählern großen Anklang gefunden. Diejenigen, die für uns gestimmt haben, wollen einen Wechsel, sie wollen einen Regierungswechsel, sie wollen die PiS von der Macht entfernen.“

Wie er betonte, sei es noch zu früh um über einen neuen Premierminister zu sprechen. „Alle Szenarien sind möglich“, sagte er.


PAP/jc