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Präsident wird nächste Woche mit Parteiführern sprechen

21.10.2023 12:00
Am kommenden Dienstag und Mittwoch wird der Präsident mit den im neuen Parlament vertretenen Wahlausschüssen der Parteien über die bevorstehende Regierungsbildung sprechen, teilte das Büro des Präsidenten mit. „Wir werden mit allen sprechen", sagte der Präsident Andrzej Duda in einem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung Tygodnik Solidarność.
Prezydent Andrzej Duda chce, by konsultacje z przedstawicielami komitetów wyborczych przebiegły spokojnie
Prezydent Andrzej Duda chce, by konsultacje z przedstawicielami komitetów wyborczych przebiegły spokojnieMarek Borawski / KPRP / prezydent.pl

„Ich werde eine Liste mit Fragen vorbereiten; ich gehe davon aus, dass ich jedem Gast die gleichen Fragen stellen werde, vor allem, wenn es um Zukunftspläne, die bisher wichtigsten Themen und die Umsetzung der Politik in Polen geht. Ich denke dabei an Investitionen, Wirtschaftsfragen, Energiefragen und Verteidigung", erklärte Duda.

Wie das Präsidialamt am Freitag mitteilte, sind für den kommenden Dienstag um 12 Uhr Beratungen mit der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und um 14 Uhr mit der Bürgerlichen Koalition (KO) geplant. Am Mittwoch werden abwechselnd Treffen mit dem Dritten Weg, der Neuen Linken und der rechtsextremen Konföderation stattfinden. Die Gespräche werden getrennt mit jedem der Wahlausschüsse in der Reihenfolge gemäß der Wahlergebnisse stattfinden.

Nach den offiziellen Ergebnissen erhält die PiS 194 Sitze im 460 Mitglieder zählenden Parlament, die KO 157, der Dritte Weg 65, die Neue Linke 26 und die Konföderation 18.

Die Bürgerkoalition wird wahrscheinlich eine Regierung mit der Mitte-Rechts-Partei Dritter Weg und der Neuen Linken bilden, nachdem die amtierende konservative Partei Recht und Gerechtigkeit bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober ihre Regierungsmehrheit verloren hat.


PAP/ps