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Präsident: Erst Koalition, dann Kandidat

26.10.2023 18:14
Die drei oppositionellen Parteien haben noch keine formelle Koalition gebildet und können daher noch keine Kandidaten für Ministerämter aufstellen, sagte Präsident Andrzej Duda. 
Polish President Andrzej Duda.
Polish President Andrzej Duda. Photo: PAP/Paweł Supernak

Wie Duda am Donnerstag betonte, dürfen Parteien, ohne eine Koalitionsvereinbarung, keinen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten vorstellen. „Glücklicherweise bleibt unter Berücksichtigung unserer Verfassung sowie des Zeitplans noch Zeit für diesbezügliche Entscheidungen der einzelnen Fraktionen und Kandidaten”, versicherte Duda.

Die regierende Partei PiS erhielt bei den Parlamentswahlen die meisten Stimmen, verfehlte aber deutlich die parlamentarische Mehrheit.

Wie Duda betonte, habe er den 13. November als ersten Termin für die erste Sitzung des neu gewählten Sejm, des Unterhauses des Parlaments, festgelegt. Duda erklärte, er wolle die Amtszeit der derzeitigen Regierung nicht verkürzen.

„Im Moment sehe ich keinen Grund, die verfassungsmäßige, vierjährige Amtszeit des derzeitigen Parlaments zu verkürzen”, sagte er. Diese endet am 12. November. 


PAP/jc