„Nach einer ruhigen Analyse und Konsultationen habe ich beschlossen, Premierminister Mateusz Morawiecki mit der Regierungsbildung zu betrauen“, sagte Duda in einer Fernsehansprache.
Morawiecki dankte dem Präsidenten auf der Plattform X (ehem. Twitter). „Die Aufgabe, die mir Präsident Andrzej Duda anvertraut hat, ist eine große Ehre, aber auch eine Herausforderung. Ich danke Ihnen für Ihr Vertrauen. Ich lade alle Parlamentarier, für die Polen an erster Stelle steht, ein, mit mir zusammenzuarbeiten“, schrieb der Premierminister.
Morawieckis Partei, die Recht und Gerechtigkeit (PiS) war bei den Wahlen im Oktober stärkste Kraft, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Die Mehrheit erreichte dagegen ein Bündnis aus drei pro-europäischen Oppositionsparteien unter Führung des ehemaligen EU-Ratspräsidenten Donald Tusk.
Morawiecki betonte, dass die Polen nach den Wahlergebnissen nicht für eine Einparteienherrschaft gestimmt hätten, sondern für ein Parlament, in dem „Zusammenarbeit herrschen soll“.
Duda sagte, er habe sich nach der guten parlamentarischen Tradition gerichtet, wonach ein Vertreter der stärksten Fraktion den Auftrag zur Regierungsbildung bekomme. Er kündigte bereits an, er werde die erste Sitzung des neu gewählten Parlaments am 13. November einberufen, was nach der polnischen Verfassung innerhalb von 30 Tagen nach der Wahl geschehen muss. Sollte der PiS keine Regierungsbildung gelingen, dürfte Tusk vom Parlament zum Regierungschef bestimmt werden. Er hatte dieses Amt bereits von 2007 bis 2014 inne.
PAP/jc