Pro-palästinensische Demonstration in Warschau darf sattfinden

Eine pro-palästinensische Demonstration in Warschau darf sattfinden. Das hat am Donnerstag ein Warschauer Gericht entschieden. Einen Tag zuvor hatte der Warschauer Stadtpräsident, Rafał Trzaskowski mitgeteilt, dass er ein Verbot der Demonstration ausgesprochen habe. 

Die palästinensische Flagge selbst ist bei Pro-palästinensischen Demos nicht verboten. Wohl aber eine Karte Israels in den palästinensischen Farben.

PAP/EPA/André Coelho

„Bei unserer Entscheidung stützen wir uns auf die Position der Warschauer Polizei, die laut Gesetz für die Gewährleistung der Sicherheit und der öffentlichen Ordnung bei Versammlungen zuständig ist“, erklärte Trzaskowski. Doch das Gericht hat dem Verbot nicht zugestimmt. Der Marsch soll am Wochenende stattfinden und vor der israelischen Botschaft enden.

Trzaskowski akzeptierte die Entscheidung des Gerichts, gleichzeitig rief er die Polizei zur Wachsamkeit auf, um mögliche gefährliche Zwischenfälle zu verhindern. „Die Sicherheit der Demonstrationsteilnehmer und der Anwohner steht an erster Stelle“, fügte er hinzu. Laut dem Organisator, sollen an der Demonstration 2.000 Menschen teilnehmen.

Die Demonstration unter dem Motto „Keine einzige Bombe mehr – free Palestine“ soll am Samstag um 13 Uhr vom Zbawiciela-Platz in Richtung der israelischen Botschaft starten.

Auf Pro-Palästina-Demonstrationen kommt es immer wieder zu Anzeigen gegen Teilnehmer. Verboten ist alles, was in Verbindung zur Hamas oder Samidoun steht. Außerdem ist Volksverhetzung und der Aufruf zu Straftaten illegal.

PAP/jc