Wie Maląg in einem Interview mit der Polnischen Presseagentur (PAP) am Montag sagte, sei das Konzept einer Expertenregierung, die Morawiecki heute vorstellen wird, die Idee vom Vorsitzenden der Partei Recht und Gerechtigkeit, Jarosław Kaczyński. „Wir werden neue Gesichter für Ministerposten nominieren“, so Maląg.
Am Montag wird Präsident Andrzej Duda die neue Regierung in ihr Amt einführen. Danach hat der Premierminister zwei Wochen Zeit, um das Vertrauen der Parlamentarier zu gewinnen.
Wie die Ministerin versicherte, sei die PiS bereit zu regieren. Sie stellte jedoch klar, dass das Ziel nicht darin besteht, unabhängig zu regieren. Vielmehr sei es entscheidend, eine Mehrheit zu bilden, die es dem Ministerpräsidenten ermöglicht, parlamentarische Unterstützung zu erhalten.
Die PiS hat derzeit 194 Sitze, was weniger ist als die erforderlichen 231 für eine Mehrheit. Maląg erklärte, dass Veränderungen in der Regierungszusammensetzung notwendig seien, um der neuen Regierung eine Chance auf Unterstützung zu geben. Diese Veränderungen spiegeln einen verantwortungsbewussten Plan für Polen wider.
Auf die Frage nach der Zusammensetzung der neuen Regierung betonte sie, dass jeder Minister ein Experte auf seinem Gebiet ist. „Die Aufnahme neuer Gesichter erstreckt sich auch auf Parlamentarier im Sejm, die keine Regierungspositionen innegehabt haben (…) Eine parteiübergreifende Regierung eröffnet eine Vielzahl von Möglichkeiten."
Der noch amtierenden Premierminister Morawiecki muss eine Vertrauensabstimmung im Sejm für seine vorgeschlagene Regierung gewinnen. Sollte er scheitern, hat der Sejm die Möglichkeit, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Donald Tusk, Vorsitzender der größten oppositionellen Partei Bürgerkoalition (KO), ist der Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten einer Koalition aus drei Oppositionsgruppen, die ebenfalls die nächste Regierung bilden möchten.
Quelle: PAP/jc