Deutsche Redaktion

Regierung will Mediengebühren abschaffen

25.06.2024 09:46
Das Ministerium für Kultur plant große Änderungen im Bereich der Medienlandschaft. Der vorbereitete Gesetzesentwurf sieht die Abschaffung der Rundfunkgebühren und des Nationalen Medienrats vor. Zukünftig sollen die öffentlichen Medien aus dem Staatshaushalt finanziert werden. Das Gesetz soll bis Ende des Jahres verabschiedet werden. 
Werden wir die ffentlichen Medien retten? Ja, das werden wir, versichert Ministerin Hanna Wróblewska.
"Werden wir die öffentlichen Medien retten? Ja, das werden wir," versichert Ministerin Hanna Wróblewska.Polskie Radio

"Wir wissen, dass die öffentlichen Medien derzeit unterfinanziert sind und dringend zusätzliche Mittel benötigen. Werden wir die öffentlichen Medien retten? Ja, das werden wir," versicherte Ende Mai die Ministerin für Kultur und nationales Erbe, Hanna Wróblewska. Die Konsultationen zum Mediengesetz beginnen heute.

Die Ministerin hofft auch, dass die öffentlichen Medien, einschließlich des Polnischen Rundfunks, bald die derzeit blockierten Gebührenmittel erhalten. Die Auszahlung dieser Mittel wird seit einigen Monaten vom Nationalen Rat für Radio und Fernsehen zurückgehalten. Wróblewska beschuldigte den Rat, dies als taktisches Manöver zu nutzen. „Wir hoffen, dass diese Gelder so schnell wie möglich auf den Konten der öffentlichen Medien eintreffen“, sagte sie.


Laut Paulina Matysiak, einer Abgeordneten der linken Partei Razem, gehen die geplanten Änderungen in die richtige Richtung. Ähnliche Unterstützung äußerte auch der Parlamentarier Marcin Bosacki von der liberalen Bürgerkoalition.


IAR/jc


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