Władysław Kosiniak-Kamysza hat sich am Mittwoch in Warschau mit dem für Verteidigung und Raumfahrt zuständigen EU-Kommissar, Andrius Kubilius, getroffen. Dazu gehörte auch ein informelles Treffen des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten unter Beteiligung von Verteidigungsministern aus der gesamten EU. Im Mittelpunkt der Gespräche stand der neue EU-Verteidigungsplan, der in einem gemeinsamen Weißbuch für die europäische Verteidigungsbereitschaft 2030 vorgestellt wurde.
„Europa ist endlich aufgewacht"
Der polnische Minister hob die Aufnahme von zwei Schlüsselprojekten in das Weißbuch als Durchbruch hervor: den „Schild Ost" und die baltische Verteidigungslinie. Zusammen mit der Verstärkung der finnischen Grenze zu Russland zielen diese Initiativen darauf ab, die Widerstandsfähigkeit der EU gegen die „aggressive Haltung des Kremls" zu stärken. Ein weiteres entscheidendes Element der sich abzeichnenden EU-Verteidigungsstrategie seien höhere Investitionen in Militärprogramme, so Kosiniak-Kamysz. Ihm zufolge habe die Europäische Kommission den Verteidigungshaushalt der EU auf 150 Milliarden Euro erhöht.
„Europa ist endlich aufgewacht“, sagte Kosiniak-Kamysz. „Es wird eine gemeinsame Waffenbeschaffung geben, und die Verteidigungsausgaben werden nicht mehr als Teil des Haushaltsdefizits eines Landes gezählt.“ Kubilius bestätigte die Bedeutung der Vorschläge des Weißbuchs und erklärte, dass „die Umsetzung jetzt entscheidend ist“. Er lobte Polens Engagement für die Stärkung seines nationalen militärischen Potenzials und schlug vor, dass andere EU-Verbündete dem Beispiel Polens folgen sollten.
Kubilius erklärte seinerseits, dass hybride Kriegsführung, Desinformation, „Angriffe auf Ostseekabel“ und Brandstiftungen in der gesamten EU zunehmen, ebenso wie „die Bewaffnung von Migranten an der Ostgrenze der EU - in Polen, aber auch in Litauen, Lettland und Finnland“. „Wenn wir nichts unternehmen, könnten auf diese hybriden Angriffe bald militärische folgen“, warnte er.
Weißbuch für die europäische Verteidigungsbereitschaft
Das gemeinsame Weißbuch für die europäische Verteidigungsbereitschaft 2030 beginnt mit einer klaren Einschätzung des strategischen Hintergrunds: „Europa ist einer ernsthaften und wachsenden Bedrohung ausgesetzt. Wir können den Frieden nur sichern, wenn wir bereit sind, diejenigen abzuschrecken, die uns Schaden zufügen wollen." Weiter heißt es in dem Dokument: „Wir verfügen über viele starke Grundlagen wie unser Potenzial, enorme Ressourcen freizusetzen, und unsere ungenutzte technologische und industrielle Macht. Aber wir gehen auch von einer Situation aus, in der unsere Verteidigungsbereitschaft durch jahrzehntelange Unterfinanzierung geschwächt wurde“.
IAR/TVN24/ps