US-Experten: Beziehungen zu Polen bleiben stabil – auch unter Präsident Nawrocki

Die bilateralen Beziehungen zwischen den USA und Polen werden sich nach Einschätzung konservativer US-Experten auch unter dem neuen Präsidenten Karol Nawrocki kaum verändern.

Karol Nawrocki na konwencji wyborczej

Andrzej Iwanczuk/REPORTER/East News

„Die Beziehungen zwischen den USA und Polen sind so grundlegend, dass sie weitgehend unverändert bleiben – unabhängig davon, wer Präsident ist“, sagte James Jay Carafano vom konservativen Thinktank Heritage Foundation der Nachrichtenagentur PAP. Auch Matthew Boyse, früherer US-Diplomat und heute Analyst beim Hudson Institute, äußerte sich ähnlich: „Die Trump-Administration mag Nawrocki eindeutig, was gut für die bilateralen Beziehungen ist. Aber ich sehe keine großen Änderungen im Vergleich zur Vergangenheit.“

Bei der Präsidentenwahl hatte sich Trump offen für Nawrocki ausgesprochen – ein ungewöhnlicher Schritt in der US-Außenpolitik. Zugleich hatten prominente Demokraten wie Barack Obama und John Kerry den unterlegenen Kandidaten Rafał Trzaskowski unterstützt.

Boyse begrüßte die neue politische Balance in Warschau, bei der die präsidiale und die parlamentarische Macht auf unterschiedliche Lager verteilt sind: „Das bringt mehr Ausgewogenheit – und das ist nicht schlecht.“ Zugleich lobte er die Regierung von Premier Donald Tusk für ihre Bereitschaft, mit beiden politischen Lagern in den USA zusammenzuarbeiten: „Es ist klar, dass Tusk die Demokraten bevorzugt, aber genauso deutlich ist sein Interesse an einer Kooperation mit den Republikanern.“

Als möglichen Streitpunkt in den kommenden Monaten nannten beide Experten die Drei-Meere-Initiative, ein Infrastrukturprojekt, das vom ehemaligen Präsidenten Andrzej Duda gefördert und von Washington unterstützt wird – jedoch nicht von der derzeitigen Regierung in Warschau. „Hier sollten beide Machtzentren in Polen eine gemeinsame Linie finden – unabhängig vom Tagesgeschäft“, sagte Carafano.

Der Wahlsieg Nawrockis sei für ihn nicht überraschend gewesen, so Carafano weiter. Der Aufstieg populistischer Bewegungen in Europa sei keine Bedrohung für die Demokratie, sondern „eine Reaktion auf das Versagen effektiver Regierungsführung durch Brüssel und nationale Regierungen“. Nawrocki selbst sei kein extremer Kandidat: „Wäre er ein Politiker in den USA, würden manche sagen: Er ist nicht ‚MAGA‘ genug“, so Carafano mit einem Augenzwinkern.

PAP/jc