Zuvor hatte Klimaministerin Hennig-Kloska ihren Austritt aus Polska 2050 bekanntgegeben. Gemeinsam mit rund einem Dutzend Parlamentariern wolle sie einen neuen Parlamentsklub mit dem Namen „Centrum“ gründen. Nach ihren Angaben haben 15 Abgeordnete und drei Senatoren aus dem bisherigen Klub von Polska 2050 ihren Beitritt zu der neuen Gruppierung erklärt. Im bisherigen Klub verbleiben damit 15 Abgeordnete – die Mindestzahl für dessen Fortbestehen.
„Die parlamentarische Mehrheit wird in den kommenden Monaten und Jahren stabil bleiben – auf jeden Fall bis zu den nächsten Wahlen“, sagte der Regierungschef bei einer Veranstaltung an der Warschauer Börse.
In den vergangenen Tagen war es bei Polska 2050 zu weiteren Austritten gekommen. Unter anderem verließen der Europaabgeordnete und frühere Parteichef Michał Kobosko sowie der stellvertretende Verteidigungsminister Paweł Zalewski die Partei. Zalewski kündigte an, als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament zu bleiben.
Auslöser des Konflikts war ein Machtkampf um die Führung des Parlamentsklubs. Eine parteiinterne Fraktion wollte den Klubvorsitzenden Paweł Śliz und dessen Stellvertreter Bartosz Romowicz abberufen. Dafür wäre jedoch eine Dreifünftelmehrheit erforderlich gewesen. Ein Beschluss des Landesrates der Partei, der unter anderem eine Aussetzung personeller Veränderungen bis zu einem Parteitag im März vorsieht, machte entsprechende Schritte zunächst unmöglich.
PAP/jc