Als Beispiele nannte er eine steigende Zahl von Luftraumverletzungen über NATO-Staaten, Zwischenfälle über der Ostsee, Störungen von GPS-Systemen sowie Sabotageakte und Brandanschläge in verschiedenen europäischen Ländern. Diese Vorfälle deuteten nach seinen Worten auf eine systematische Strategie hin, Spannungen zu erhöhen und Grenzen auszutesten.
Die Aussagen stehen im Zusammenhang mit jüngsten Warnungen von Ministerpräsident Donald Tusk. Dieser hatte in einem Interview erklärt, Russland könne innerhalb von „Monaten statt Jahren“ einen NATO-Staat angreifen. Kosiniak-Kamysz betonte, dass es sich dabei nicht um politische Rhetorik handele, sondern um eine Einschätzung, die auf konkreten Analysen beruhe.
Nach Darstellung des Ministers befindet sich die Sicherheitslage an der NATO-Ostflanke in einem Zwischenzustand. „Wir sind weder im Frieden noch im Krieg“, sagte er. Ähnlich sei die Lage in Ländern wie Schweden, Finnland und den baltischen Staaten. Die Warnungen aus Warschau sollten daher auch als Signal verstanden werden, wie ernst die Bedrohung eingeschätzt wird.
Mit Blick auf die Beistandsklausel der NATO äußerte sich der Minister zurückhaltend optimistisch. Ministerpräsident Tusk hatte zuvor betont, er wolle zwar an die Verlässlichkeit von Artikel 5 glauben, sehe aber die Notwendigkeit, diesen mit konkreten Maßnahmen zu untermauern. Kosiniak-Kamysz unterstrich, dass alle Mitgliedstaaten daran arbeiten müssten, die Abschreckungsfähigkeit des Bündnisses zu stärken.
Zugleich forderte er eine größere sicherheitspolitische Eigenständigkeit Europas. Die Erwartungen der USA an ihre europäischen Partner seien eindeutig: Europa müsse mehr Verantwortung für seine Verteidigung übernehmen. Nur so könne die transatlantische Partnerschaft langfristig stabil bleiben und die militärische Präsenz der USA in Europa gesichert werden.
Der Minister verwies außerdem auf jüngste, als vertraulich eingestufte Regierungsübungen zur Krisenvorsorge. Ziel sei es gewesen, die Zusammenarbeit aller staatlichen Institutionen im Ernstfall zu testen. Dabei habe auch Präsident Karol Nawrocki eine Rolle gespielt. In sicherheitspolitischen Fragen sei eine enge Abstimmung zwischen Regierung und Staatsoberhaupt unerlässlich, betonte Kosiniak-Kamysz – auch wenn diese Kooperation nicht immer öffentlich sichtbar sei.
PAP/jc