Kosiniak-Kamysz sprach im Gespräch mit dem Polnischen Rundfunk von einer „realen Stärkung der Sicherheit unserer Staaten“. Das Abkommen solle die Zusammenarbeit bei militärischer Mobilität, Logistik sowie bei der Sicherung des Ostseeraums vertiefen.
„Das Ziel unserer geopolitischen Strategie ist es, dass die Beziehungen zu Deutschland besser sind als die Beziehungen Deutschlands zu Russland. Diesen Punkt haben wir erreicht.“
Besonders wichtig sei die Vereinbarung, weil Deutschland für Polen ein strategischer Verbündeter in Europa und zugleich ein direkter Nachbar sei, sagte der Minister.
Kosiniak-Kamysz verwies darauf, dass Polen in jüngster Zeit ähnliche Verteidigungsabkommen auch mit den Niederlanden und der Türkei geschlossen habe. Das neue Dokument mit Deutschland knüpft an bestehende Vereinbarungen an. Bereits 2011 hatten beide Staaten ein Rahmenabkommen über die zwischenstaatliche Zusammenarbeit geschlossen, das auch die Entwicklung militärischer Beziehungen vorsah.
Parallel zu dem Besuch von Pistorius in Warschau hält sich der polnische Außenminister Radosław Sikorski in Berlin auf. Dort nimmt er an einem deutsch-polnischen Wirtschaftsforum teil.
Abkommen ohne zusätzliche Sicherheitsgarantien
Im Gegensatz zu den jüngst geschlossenen Partnerschaftsverträgen Polens mit Frankreich und Großbritannien enthält die Vereinbarung keine gegenseitigen Sicherheitsgarantien, die über die bestehenden Verpflichtungen innerhalb der NATO und der Europäischen Union hinausgehen. Die Verträge mit Frankreich und Großbritannien wurden auf höchster politischer Ebene abgeschlossen. Sie enthalten unter anderem Zusagen zur gegenseitigen Unterstützung im Falle eines bewaffneten Angriffs sowie Regelungen zur Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit, Energie, Wirtschaft und Infrastruktur.
Nach Informationen aus Berlin hatte die Bundesregierung grundsätzlich Bereitschaft signalisiert, auch mit Polen einen umfassenderen bilateralen Vertrag abzuschließen. Die polnische Regierung entschied sich jedoch für eine Vereinbarung auf Ministerebene. Außenminister Radosław Sikorski begründete dies zuletzt mit innenpolitischen Spannungen. Ein Staatsvertrag hätte die Zustimmung von Präsident Karol Nawrocki erfordert.
Die Unterzeichnung in Warschau fällt auf den 35. Jahrestag des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages von 1991. Über den Stand und den Ausbau der politischen Beziehungen wird parallel auch in Berlin gesprochen. Dazu nehmen Außenminister Johann Wadephul (CDU) und sein polnischer Amtskollege Radoslaw Sikorski am Deutsch-Polnischen Forum teil.
IAR/jc