Der Bundestag hat vor dem 35. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags über das Verhältnis zu Polen debattiert. Dabei überwog die Botschaft, Polen müsse in Berlin stärker als gleichwertiger Partner wahrgenommen werden.
Knut Abraham, Polen-Beauftragter der Bundesregierung, sprach von einem modernen, gut organisierten und selbstbewussten Land, das fest in der EU verankert und zugleich transatlantisch orientiert sei. „Die Zeit, in der Polen als jüngerer Partner behandelt wurde, ist vorbei“, so der Politiker.
SPD-Abgeordneter Johannes Schraps warnte, Grenzkontrollen dürften nicht zur Normalität werden. Katrin Göring-Eckardt von den Grünen forderte einen Fonds für die Gesundheitsversorgung noch lebender polnischer NS-Opfer und kritisierte, dass Polen in europäische Sicherheitsgespräche nicht ausreichend einbezogen werde.
Die Linke-Abgeordnete Janina Böttger kritisierte, der deutsche Blick auf Polen sei lange von „Desinteresse“ geprägt gewesen; wirtschaftliche Überlegenheit sei in „kulturelle Arroganz“ umgeschlagen.
Auch die AfD setzte Polen in den Mittelpunkt ihrer außenpolitischen Argumentation. Alexander Wolf erklärte, seine Fraktion unterstütze das geplante deutsch-polnische Militärabkommen „entschieden“. Polen verfüge „derzeit wohl über die größte Armee aller EU-Staaten“ und gelte in Washington als „verlässlichster Partner jenseits des Atlantiks“. Zugleich sagte er: „Die größte Gefahr für die deutsch-polnischen Beziehungen sind heute nicht Revanchismus und Revisionismus, sondern deutsche Moral-Weltmeister.“ AfD-Redner Götz Frömming meinte, Polen müsse „endlich ein Nachbar sein, der als gleichwertiger Partner behandelt wird“.
Am 17. Juni sollen in Berlin das Polnisch-Deutsche Forum und die Unterzeichnung eines bilateralen Militärabkommens stattfinden.
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