Sechs EU-Staaten schlagen wegen hoher Energiepreise Alarm

Sechs Mitgliedstaaten der Europäischen Union, darunter Polen, wollen die Bürger angesichts der hohen Energiepreise entlasten. Die Finanzminister Polens, Österreichs, Deutschlands, Italiens, Portugals und Spaniens haben in einem gemeinsamen, alarmierenden Schreiben an die irische EU-Ratspräsidentschaft dazu aufgerufen, sich mit den Übergewinnen der Ölkonzerne zu befassen.

Grund für den Alarm seien die steigenden Energiepreise und – wie die Minister argumentieren – die hohen Margen der Ölkonzerne. Ihrer Ansicht nach steigen die Margen bei raffinierten Produkten schneller als die Preise für Rohöl selbst.

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Die Minister schlugen einen EU-weiten Mechanismus zur Besteuerung der Übergewinne von Ölkonzernen vor. Sie betonten, dass die Ölkonzerne im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten enorme Gewinne erzielen. Es geht also darum, dass Unternehmen, die von der Krise profitieren, „dazu beitragen, die Belastung für die gesamte Gesellschaft zu verringern“, hiess es in dem Schreiben laut dem privaten Radiosender RMF.

Energiepreise und Margen der Konzerne

Grund für den Alarm seien die steigenden Energiepreise und – wie die Minister argumentieren – die hohen Margen der Ölkonzerne. Ihrer Ansicht nach steigen die Margen bei raffinierten Produkten schneller als die Preise für Rohöl selbst.

Sześć państw Unii Europejskiej, w tym Polska, chce ulżyć obywatelom w związku z drogą energią. Ministrowie finansów Polski, Austrii, Niemiec, Włoch, Portugalii i Hiszpanii we wspólnym alarmistycznym liście do irlandzkiej prezydencji w UE zaapelowali o zajęcie się sprawą…

— Fakty RMF FM (@RMF24pl) August 24, 2026

„Sollte der Konflikt andauern, werden die hohen Energiekosten zunehmend auch die Preise anderer Produkte und Dienstleistungen beeinflussen“, warnen sie in ihrem gemeinsamen Schreiben. Und sie schlagen Alarm: „Wir erleben einen der größten Angebotsschocks seit Jahrzehnten, und weltweit wächst die Unzufriedenheit über die steigenden Lebenshaltungskosten.“ Die Minister sind der Ansicht, dass die von den Regierungen bisher ergriffenen Maßnahmen nicht ausgereicht haben, um die Preise für Unternehmen und Bürger dauerhaft zu senken oder zu stabilisieren.

„Eine eingehende Analyse durchführen“

Wie die Minister erinnern, sei eine ähnliche Lösung bereits 2022 während der Energiekrise infolge des Krieges in der Ukraine angewandt worden. Damals hat die EU eine zusätzliche Abgabe auf die Übergewinne von Energieunternehmen eingeführt.

„Diesmal sollte eingehender geprüft werden, wie die im Ausland erzielten Gewinne internationaler Ölkonzerne gezielter berücksichtigt werden können“, hieß es in dem Schreiben.

Außerdem soll geprüft werden, ob Raffinerien ihre Margen überhöhen. Gefordert werden so schnell wie möglich Ergebnisse der europäischen Untersuchung in dieser Angelegenheit. Die Minister schlagen daher vor, dieses Thema Mitte September (am 18. und 19. September) beim informellen Treffen der EU-Finanzminister in Dublin zu besprechen.

RMF24/ps