„Heute müssen wir Mut beweisen und zugleich bedenken, dass Mut allein manchmal nicht ausreicht. Ohne Besonnenheit kann Mut in eine Katastrophe führen. Umsicht bedeutet, mutig auf das Ziel hinzuarbeiten, Aggression als Aggression zu benennen und diejenigen anzuprangern, die die internationale Ordnung zerstören“, sagte Präsident Karol Nawrocki während der Generaldebatte der 81. Sitzung der UN-Generalversammlung.
„Russland versucht, mit aller Grausamkeit und Beharrlichkeit, wenn auch bislang erfolglos, einen Nachbarstaat zu unterwerfen und die gesamte Region zu destabilisieren“, betonte der Präsident.
Nawrocki nach, missachte Russland als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats mit seinem Verhalten die Grundsätze, auf denen die Organisation gegründet worden sei. Das Vorgehen Moskaus beschränke sich nicht auf offene Aggression, sondern umfasse auch hybride Operationen, Sabotage und Cyberangriffe. Dabei handle es sich nicht um einzelne Vorfälle, sondern um Bestandteile einer durchdachten und langfristig angelegten Strategie zur Destabilisierung.
NATO als Sicherheitsgarant
In seiner Rede betonte der Präsident, dass Polen keine Konfrontation mit Russland suche, aber seine Bündnisse konsequent stärke und die Armee modernisiere, um einen Krieg zu verhindern. „Wir stärken unsere Bündnisse, bauen unsere Armee aus und modernisieren ihre Ausrüstung nicht, um Krieg zu führen, sondern um ihn zu verhindern“, sagte er. Zudem betonte er, dass die NATO für Polen und Europa ein zentraler Sicherheitsgarant bleibe.
Präsident Nawrocki rief die internationale Gemeinschaft zu einer entschlossenen, konsequenten und gemeinsamen Antwort auf das Vorgehen Russlands auf. Es sei noch nicht zu spät, den Vorrang des Völkerrechts wiederherzustellen und die Grundlagen eines Systems zu stärken, in dem Regeln und Grundsätze Bedeutung hätten. Polen sei sich der historischen Folgen des russischen Imperialismus bewusst und bereit, sich für Frieden und Stabilität in der Region einzusetzen.
G20
Polen strebe eine dauerhafte Beteiligung an den Arbeiten der G20 an und will die Interessen der gesamten Region Mittel- und Osteuropas vertreten, betonte Nawrocki. Der Präsident erklärte, Polen könne in dieses wichtige Format seine Erfahrungen mit dem dynamischen wirtschaftlichen Wandel sowie die besondere Perspektive der Region einbringen.
Er erinnerte zudem an die Rolle der von Polen mitbegründeten Drei-Meere-Initiative als Beispiel für regionale Zusammenarbeit, die anderen Teilen der Welt als Vorbild dienen könne.
Nawrocki wies darauf hin, dass die Stimme Mittel- und Osteuropas bislang in der G20 gefehlt habe. Als Land, das die Herausforderungen der wirtschaftlichen Entwicklung und die Bedeutung stabiler Regeln für die internationale Wirtschaft kenne, wolle Polen die Interessen der Region vertreten. Der Präsident betonte, dass nach dem Beitritt der Afrikanischen Union zur G20 im Jahr 2023 nun die Zeit gekommen sei, die Türen auch für Mittel- und Osteuropa zu öffnen. Von einer dauerhaften polnischen Mitgliedschaft in der G20 würden nicht nur die Länder Mittel- und Osteuropas profitieren, sondern auch Partner in Afrika, Asien und Lateinamerika. Die Präsenz Polens in diesem Kreis biete die Chance, die tatsächlichen Entwicklungen in der Weltwirtschaft besser abzubilden, sagte Nawrocki.
Mit Blick auf die Sicherheit der Region verwies der Präsident auf die Schlüsselrolle von Investitionen in die Verkehrs- und Energieinfrastruktur, darunter auch den Ausbau der Kernenergie. Energiesouveränität sei heute keine Frage der Wahl, sondern eine Voraussetzung für politische Unabhängigkeit, sagte er.
PAP/RMF24/ps